Ein Opfer des eigenen Erfolges: Mehrheitsentscheide als Sprengsatz für die Selbsterneuerung der Europäischen Union
Institutionelle Reformen haben die supranationalen Akteure in der Europäischen Union nachhaltige gestärkt. Gleichzeitig entsatnd aber ein Dualismus der Entscheidungsregeln, der das Potential für die Selbsterneuerung der Organisation gefährdet. Dank dem Maastrichter Vertrag können sich Teile des Ministerrates und des Europäischen Parlament zwar zu einer integrationistischen Koalition zusammenschließen und mit qualifizierten Mehrheiten extreme Lösugen durchsetzen. Doch diese Beschlüsse sind nie endgültig, da ein unterlegener Mitgliedstaat im einstimmig entscheidenden Europäischen Rat Kompensation fordern kann. Der vorliegende Artikel diskutiert vor dem Hintergrund aktueller Reformvoschläge, ob sich der Konflikt zwischen qualifizierter Mehrheit und Einstimmigkeit lösen und das Vetorecht abshwächen läßt, das auf der Ebene des Europäischen Rates immer noch vorhanden ist.
Year of publication: |
1995
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Authors: | Schneider, Gerald |
Published in: |
Homo Oeconomicus. - Institute of SocioEconomics. - Vol. 12.1995, p. 437-453
|
Publisher: |
Institute of SocioEconomics |
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