Die intelligenten Spezialisierungsstrategien (RIS3) der EU sollen dazu dienen, wirtschaftliche Stärken von Regionen auszubauen, ihre Innovationsbasis zu stärken und Zukunftsbranchen zu entwickeln. Um regionale Disparitäten auszugleichen, kann diese Strategie aber nur eines von vielen...

Ziel des Europäischen Verfahrens zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte ist es, gesamtwirtschaftliche Fehlentwicklungen in der EU und im Euroraum frühzeitig zu erkennen und zu korrigieren. Wie sind die bisherigen Erfahrungen mit diesem Prozess und wie kann er noch...

Im Juni 2015 wird die Initiative der Europäischen Kommission zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen, der sogenannte Juncker-Plan, in Kraft treten. Dazu wird ein Europäischer Fonds gegründet, dessen finanzielle Ausstattung vor allem vom Kapitalmarkt kommen soll und von der EU...

Die Ergebnisse der griechischen Wahlen vom Januar haben deutlich gemacht, dass die betroffene Bevölkerung eine einseitige Politik des Sparens nicht mitträgt. Auch in anderen Krisenländern regt sich Widerstand. Darüber, inwieweit und in welchen Ländern eine Austeritätspolitik durchgeführt...

Analog zur Schuldenbremse wurden auch die europäischen Fiskalregeln während der Coronapandemie ausgesetzt. Die Rückkehr zum bestehenden System der europäischen Regeln ist für 2023 angedacht. Dies würde einen erheblichen Kürzungsdruck zur Folge haben. Die europäischen Fiskalregeln müssen...

Derzeit wird in der EU und Deutschland diskutiert, wie die Fiskalregeln zukünftig ausgestaltet sein sollen. Ein Punkt ist dabei die Berechnung des strukturellen Finanzierungssaldos. Fünf Kriterien sind wichtig, die strukturelle Salden erfüllen sollten. Die Revisionen, die sich aus dem...