Die drei Länder gehörten lange Zeit zu den klassischen Zahlern im Länderfinanzausgleich. Mittlerweile hat sich ihre Finanzkraft und damit ihr Beitrag zum Länderfinanzausgleich drastisch verringert. Wie ist es dazu gekommen? Der Autor stellt dar, dass die wesentliche Ursache in der...

Die unverändert geringe Wirtschaftskraft, die Steuerprogression und die geltenden Zerlegungsregeln sind die Kernursachen der niedrigen Steuerkraft in Ostdeutschland. Dies geht aus einer Studie der Dresdner Niederlassung des ifo Instituts im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums der...

Nach über 20 Jahren Diskussionen liegen derzeit drei Modelle zur Reform der Grundsteuer vor. Sie basieren auf wert- und flächenbezogenen Bemessungsgrundlagen sowie einer Kombination aus beiden. Die Rechnungen zum regionalen Aufkommen belegen, dass die wertbasierten Modelle mit der höheren...

Der Länderfinanzausgleich soll reformiert werden, da er mit den bestehenden Regeln nach 2019 ausläuft. Entsprechend werden aktuell verschiedene Vorschläge und deren Auswirkungen diskutiert. In diesem Beitrag kommt der Wirtschaftskraft – gemessen auf Basis der Bruttowertschöpfung – die...

The optimisation of the cyclical adjustment procedure under the German debt brake should focus on how to contribute to a democratically legitimate and sustainable fiscal policy. In this article, we discuss four criteria that should be satisfied: The method must (i) be sufficiently determined,...

In this article, we point out requirements for potential output estimates used for cyclical adjustment in the German debt brake. Further, we propose supplementing the cyclical component in the debt break with an error term - regardless of the specific potential output estimation approach. The...

The debate on the cyclical adjustment procedure of the debt brake has focused on problems with regards to potential output. The second key determinant of the cyclical budget component, however, has been neglected: the semi-elasticity of the budget balance, which measures the response of federal...

Die zuletzt hohe Inflation hat die staatlichen Budgets vorrübergehend entlastet. GängigeSchätzverfahren zur Konjunkturbereinigung dürften die grundlegende Haushaltslagedadurch temporär zu günstig zeichnen. Das gilt auch für die Konjunkturbereinigung in derdeutschen Schuldenbremse des...

Seit dem Haushaltsjahr 2020 sind die Bundesländer verpflichtet, das Verschuldungsverbot nach Art. 109 (3) GG zu beachten. In diesem Zusammenhang konnten sie sich für ein Konjunkturbereinigungsverfahren entscheiden. Mit Ausnahme von Bayern wenden alle Bundesländer ein solches Verfahren zur...