Hans Eichel, Philipp Fink und Heinrich Tiemann haben im Juni 2013 für die FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG(FES) einen Vorschlag zur Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen vorgelegt. Eine wichtige Säule ist dabei die Übernahme der Sozialausgaben durch den Bund. Das IFOINSTITUT, Niederlassung...

Im Jahr 2012 erfolgte die radikalste Gewerbesteuersenkung einer Kommune in Nordrhein-Westfalen seit Jahrzehnten: Die Stadt Monheim am Rhein reduzierte den Hebesatz der Gewerbesteuer um insgesamt mehr als ein Drittel. Dies brachte der Stadt den Vorwurf ein, den Steuerwettbewerb deutlich...

Zwischen den einzelnen Gemeinden der Flächenländer entwickelt sich die Bevölkerung teils sehr heterogen. Während die Bevölkerungszahl in einigen Gemeinden zunimmt, geht sie in den meisten Gemeinden zurück. Mit rückläufiger Bevölkerung stehen die Gemeinden vor der Herausforderung, ihre...

Der kommunale Finanzausgleich ist zwischen den Ländern und ihren Gemeinden regelmäßig Anlass für heftige Diskussionen. Während finanzstarke Gemeinden über die Abschöpfung ihrer Finanzkraft klagen, kämpfen finanzschwache Gemeinden um ein Mehr an finanziellen Mitteln. In beiden Fällen...

Bund und Länder haben sich am 14. Oktober 2016 auf eine grundsätzliche Neuregelung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen verständigt. Die Neuregelung sieht hierzu zahlreiche Änderungen der gegenwärtig bestehenden Ausgleichsregelungen vor. In diesem Beitrag wird auf Basis einer eigenen...

Hans Eichel, Philipp Fink und Heinrich Tiemann haben im Juni 2013 für die FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG(FES) einen Vorschlag zur Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen vorgelegt. Eine wichtige Säule ist dabei die Übernahme der Sozialausgaben durch den Bund. Das IFOINSTITUT, Niederlassung...