Zusammenfassung Die Verfahren zur Verteilung der Finanzmassen im kommunalen Finanzausgleich sind seit langem Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen. In jüngerer Zeit ist diese Diskussion um eine weitere Dimension erweitert worden, soweit nämlich dem Instrument Schüsselzuweisungen...

Der föderale Verteilungswettbewerb zwischen Landes- und Kommunalebene macht eine Messgröße erforderlich, die für eine angemessene Finanzausstattung und eine „vertikale Symmetrie“ sorgt. Ein solcher empirisch bestimmter Indikator stützt sich jedoch auf eine Reihe von Annahmen, die in der...

Der kommunale Finanzausgleich ist politisch mindestens so streitbefangen wie der Länderfinanzausgleich. Doch geht es im kommunalen Finanzausgleich nicht - wie im Länderfinanzausgleich - allein um die finanzkraftabhängige Verteilung der Steuereinnahmen. Ein wesentliches Element stellt die...

Abstract In Germany, state and local authorities are repeatedly in conflict with each other regarding the funding of municipal households. Concerning this matter a sufficient fiscal endowment of local public authorities does not only depend on a deemed-to-satisfy provision of state grants but...

Das Auseinanderfallen von Aufgabenwahrnehmung und Finanzierungsverantwortung in der organisatorischen Struktur einiger überörtlicher Sozialhilfeträger in Deutschland schafft keine Anreize für eine sparsame Mittelverwendung. In diesem Beitrag wird eine strukturelle Reform vorgeschlagen, die...

Die Finanzausstattung der Kommunen ist ein bundespolitisches Thema geworden. Am 27. März beschloss das Bundeskabinett, eine Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen einzusetzen. Hintergrund der aktuell kritischen Lage ist, dass im Zuge der Steuerreform die Gewerbesteuer als eine...

Unter der Neuregelung des Länderfinanzausgleichs (LFA) wird sich, bei gleichzeitiger Einbeziehung des kommunaler Finanzausgleichs, die Einnahmesituation des Freistaates Sachsen gegenüber dem gültigen Recht nur wenig verbessern. Die Verbesserung ist im Wesentlichen auf das größere Volumen...