Im Hartz IV Gesetz, das zum 1. Januar 2005 in Kraft trat, wurde unter anderem geregelt, welche Wohnraumstandards für Hartz IV-Empfänger angemessen seien. Schon vor Inkrafttreten des Gesetzes kam es zu einer kontroversen Diskussion darüber, ob und in welchem Umfang Zahlungsempfänger auf Druck...

Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern unter Leitung von Bundesfinanzminister Steinbrück und Ministerpräsident Koch hat sich nach langen Verhandlungen Anfang November auf eine Reform der Erbschaftsteuer geeinigt. Welchen Grundsätzen folgt die Neuregelung? Welche Freibeträge und Tarife...

Die Bundesregierung hatte geplant, Ende September Eckpunkte für eine Reform der Pflegeversicherung vorzustellen. Da sich die Koalitionspartner nicht einigen konnten, wird dies nun verschoben. Die Autoren des Zeitgesprächs machen deutlich, dass jetzt aber Entscheidungen erforderlich sind: Auf...