Die Einführung der Eilzuständigkeit im Polizeirecht und Gefahrenabwehrrecht der Länder ist in aller Munde – inzwischen haben zwölf von 16 Ländern die polizeiliche Eilzuständigkeit für Zollvollzugsbeamte eingeführt, zwei weitere Länder haben diese Einführung zugesagt (Bremen und...

Der Status des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (Authoriszed Economic Operator, AEO) wurde mit der VO (EG) Nr. 648/2005, der sog. kleinen Zollkodex-Reform eingeführt, um die weltweite Lieferkette sicherer zu machen. Ein wesentlicher Bestandteil - die gegenseitige Anerkennung der...

Der Status des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (Authoriszed Economic Operator) wurde mit der VO (EG) Nr. 648/2005, der sog. kleinen Zollkodex-Reform eingeführt, um die weltweite Lieferkette sicherer zu machen. Ein wesentlicher Bestandteil – die gegenseitige Anerkennung der AEO-Standards...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Um eine weltweit sichere Lieferkette zu schaffen, ist jedoch eine gegenseitige Anerkennung der Sicherheitsstandards zwischen den beteiligten Wirtschaftsregionen erforderlich. Ähnliche...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Um eine weltweit sichere Lieferkette zu schaffen, ist jedoch eine gegenseitige Anerkennung der Sicherheitsstandards zwischen den beteiligten Wirtschaftsregionen erforderlich. Ähnliche...

Im grenzüberschreitenden Warenverkehr (v. a. Reiseverkehr o. Postverkehr, aber auch Übersiedlungsgut) werden häufig Exemplare von Tieren oder Pflanzen eingeführt, deren Einfuhr dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen CITES (Convention on the International Trade in Endangered Species of...

Im grenzüberschreitenden Warenverkehr (v.a. Reiseverkehr o. Postverkehr) liegt die Aufmerksamkeit bei der Kontrolle von Tieren oder Pflanzen auf der Einfuhr von exotischen Exemplaren, die dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen CITES (Convention on the International Trade in Endangered...

§ 32 ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 umfangreich geändert. § 32 ZollVG ist überschrieben mit „Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten; Zollzuschlag“. Die Vorschrift des § 32 ZollVG typisiert bestimmte Bagatellverfehlungen,...

Die mangelhafte Personalausstattung der deutschen Zollverwaltung ist kein Geheimnis. Die BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft hat mehrfach öffentlich darauf hingewiesen, dass mehr als 3 000 Planstellen in den Jahren 2018 und 2019 nicht besetzt gewesen sind. Es kommt in der Praxis der...

Drogenschmuggeltechniken werden von Drogenkartellen und der organisierten Kriminalität auf verschiedene Weise angewendet, um illegale Drogen über die Grenzen zu schmuggeln: mithilfe von tief fliegenden Flugzeugen, Schnellbooten, Bodypackern und auf vielen anderen Wegen. Dieser Beitrag...