Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1.1.2008 geschaffen. Um eine weltweit sichere Lieferkette zu schaffen, ist jedoch eine gegenseitige Anerkennung der Sicherheitsstandards zwischen den beteiligten Wirtschaftsregionen erforderlich. Ähnliche Sicherheitskonzepte...

Der Unionszollkodex (VO [EU] Nr. 952/2013) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9.10.2013 hat seit dem 1.5.2016 den bisher geltenden Zollkodex der Gemeinschaften (VO [EWG] Nr. 2913/92) vollständig ersetzt. Das bisherige Ausfuhrverfahren für Gemeinschaftswaren (ein Zollverfahren nach...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1.1.2008 geschaffen. Um eine weltweit sichere Lieferkette zu schaffen, ist jedoch eine gegenseitige Anerkennung der Sicherheitsstandards zwischen den beteiligten Nationalstaaten und Wirtschaftsregionen erforderlich. Ähnliche...

Das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung von Waren des internationalen Handels (HS) hat seit 1988 für eine Angleichung der weltweit verwendeten Nomenklaturen für statistische und zolltarifliche Zwecke gesorgt, da es in 207 Ländern und Wirtschaftsgebieten angewendet wird und...

Bereits im Frühjahr 2016 hat das BMF die Smartphone-App "Zoll und Post" in der Version 1.0 vorgestellt. Dieses Informationsprogramm ist mit einem Abgabenrechner für bestimmte, häufig im Postverkehr eingeführte Waren ausgestattet und enthält ansonsten Informationen für Bürger und...

Im Sommer 2017 hat das BMF die überarbeitete Smartphone-App „Zoll und Reise“ vorgestellt. Dieses Informationsprogramm ist mit einem Abgabenrechner ausgestattet worden und enthält ansonsten Informationen für Bürger und Mitarbeiter von Unternehmen, die regelmäßig im Reiseverkehr aus- und...

§ 32 ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 umfangreich geändert. § 32 ZollVG ist überschrieben mit „Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten; Zollzuschlag“. Die Vorschrift des § 32 ZollVG typisiert bestimmte Bagatellverfehlungen,...

§ 12e ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10. März 2017 eingefügt. Die Norm regelt die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren. Die grundsätzliche Aufgabenzuweisung der Kontrolle des binnengrenzüberschreitenden Verkehrs...

Der Unionszollkodex (Verordnung [EU] Nr. 952/2013, in der Folge UZK) und seine Durchführungsverordnungen (VO [EU] 2016/2446 und VO [EU] 2016/2447) haben mit Wirkung vom 1. Mai 2016 den bisherigen Zollkodex und die ZK-DVO ersetzt. Das nationale Zollrecht wurde jedoch nicht umgehend an das neue...

Teil 2 des Beitrags im BDZ-Fachteil, Teil 1 siehe http://hdl.handle.net/10419/180146.