Der Beitrag analysiert das System der kommunalen Finanzzuweisungen und diskutiert Reformoptionen. Die kommunale Finanzverfassung weist grundlegende Defekte auf, die eine sachgerechte Verteilung staatlicher Finanzzuweisungen erschweren. Der Verfasser plädiert daher für eine Reform der...

[Einführung] Der kommunale Finanzausgleich ist ein vertikaler Ausgleich mit horizontalem Effekt. Die originären Steuerquellen der Gemeinden reichen nicht aus, um ihre Ausgaben zu finanzieren. Der Finanzausgleich dient zunächst einmal dazu, die Finanzkraft der kommunalen Ebene insgesamt so...

Neben den eigenen Steuereinnahmen bestimmt der kommunale Finanzausgleich die finanzielle Situation der Gemeinden. Die Finanzzuweisungen des Landes erhöhen die Finanzkraft der kommunalen Ebene und bewirken eine gleichmäßigere Verteilung unter den Gemeinden. Der Beitrag analysiert den Einfluss...

Die Handlungsmöglichkeiten der Gemeinden werden durch ihre Steuereinnahmen und den kommunalen Finanzausgleich bestimmt. Der Finanzausgleich steht in einem Spannungsverhältnis zur Eigenständigkeit und Selbstverantwortung der Gemeinden. Dieser Beitrag plädiert für eine stärkere Gewichtung...