Während die Erhöhung der Mineralöl- und der Versicherungssteuer in den ersten fünf Monaten dieses Jahres zu Mehreinnahmen von 34,5 bzw. 62,8% führte, entwickelte sich das Tabaksteueraufkommen ausgesprochen enttäuschend für den Fiskus: Statt der offiziell erwarteten Mehreinnahmen von 0,75...

Im Zeitabschnitt von 1960 bis 1992 entwickelte sich die Mineralölsteuer von der siebt- zur drittstärksten Steuer. Dabei ist Benzin die wichtigste Bemessungsgrundlage zur Besteuerung. Die steuerpolitische Rechnung ging bislang in zweierlei Hinsicht auf. Zum einen wurde trotz Steuererhöhung...

Das Gutachten der Einkommensteuerkommission wird seit seinem Bekanntwerden in der Öffentlichkeit kontrovers beurteilt und engagiert diskutiert. In dem Beitrag - der Verfasser ist Mitglied der Einkommensteuerkommission - wird neben einigen Anmerkungen zum Abschmelzen des Existenzminimums im...

Der Zinsabschlag hat 1993 anstelle der ursprünglich erwarteten 24 bis 27 Mrd. DM nur 14,3 Mrd. DM an Einnahmen erbracht. Davon wurde knapp ein Viertel allein im Dezember 1993 von den Banken für den Fiskus vereinnahmt. Grund für die Konzentration an das Jahresende waren die pro Jahr nur einmal...

Die Öko-Steuerdiskussion hat eine umweltorientierte Reform der Kfz-Steuer bislang eher stiefmütterlich behandelt. Die Vorschläge einer interministeriellen Arbeitsgruppe zur Umwelt-Kfz-Steuer wurden vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) weiterentwickelt....

Der Finanzausschuß des Deutschen Bundestages veranstaltete am 27. September 1995 eine öffentliche Anhörung zum geplanten Eigenheimzulagengesetz, das die Wohneigentumsförderung über den Sonderausgabenabzug nach 10e EStG ersetzen soll. Darüber hinaus enthält der Gesetzentwurf Änderungen...

Ohne die Aufkommensdynamik der Lohnsteuer wären die Konsolidierungsprobleme des Staates noch schwieriger zu bewältigen. Hohe Mehreinnahmen durch heimliche Steuererhöhungen einerseits und wechselnde Belastungswirkungen andererseits kennzeichnen in letzter Zeit die Entwicklung der nach wie vor...

Sowohl auf der Basis gesamtwirtschaftlicher Daten als auch von Befragungen in acht Städten ergab sich, daß die Vergnügungssteuerbelastung in den letzten Jahren deutlich gestiegen ist. Dennoch trägt das Aufkommen nicht einmal 0,5% zu den Gemeindesteuereinnahmen bei. Die ergänzend berechneten...

Hoffnungen, die Steuereinnahmen könnten 1995 aus konjunkturellen Gründen noch kräftiger sprudeln, als ohnehin schon erwartet, sind unbegründet. Das nominale Bruttoinlandsprodukt müßte in diesem Fall deutlich mehr wachsen als zuletzt im November geschätzt. Davon ist aus heutiger Sicht...