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Reformvorschläge zum kommunalen Finanzausgleich des Landes Nordrhein-Westfalen
Parsche, Rüdiger; Steinherr, Matthias - In: Ifo Schnelldienst 48 (1995) 28, pp. 08-17
Der folgende Beitrag soll anhand der Ergebnisse des Gutachtens einen Einblick in die Systematik und Problematik des Kernstücks des kommunalen Finazausgleichs, das Schlüsselzuweisungssystem, vermitteln. Zunächst wird der Verfassungsauftrag und seine Umssetzung diskutiert. Anschließend wird...
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Die Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs im Spannungsfeld zwischen Wachstums- und Verteilungszielen
Nierhaus, Wolfgang; Hummel, Marlies - In: Ifo Schnelldienst 47 (1994) 03, pp. 03-11
Nach dem Einigungsvertrag sollen die neuen Länder zum 1. Januar 1995 in einem gesamtdeutschen Finanzausgleich … bundesstaatlichen Finanzausgleich und der Bundesergänzungszuweisung, sowie den Finanzhilfen des Bundes erreicht. Es zeigt aber auch, daß … der Bund die Hauptlast der Integration der neuen Länder in den Bund-Länder-Finanzausgleich trägt und daß Chancen für eine …
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»… hierbei sind die Finanzkraft und der Finanzbedarf der Gemeinden (Gemeindeverbände) zu berücksichtigen.«: Zu einigen Problemen bundesgesetzlich konstituierter Lasten der Gemeinde...
Renzsch, Wolfgang - In: Ifo Schnelldienst 67 (2014) 01, pp. 37-42
Wolfgang Renzsch, Universität Magdeburg, weist auf die Probleme bei der Bestimmung des Finanzbedarfs der Länder und Gemeinden hin.
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Kommunaler Finanzausgleich Nordrhein-Westfalen : Verfassungsgericht weist Bedenken gegen Hauptansatzstaffel zurück
Steinherr, Matthias - In: Ifo Schnelldienst 51 (1998) 27, pp. 03-06
In Zeiten enger werdender Haushaltsspielräume steigt auf allen staatlichen Ebenen die Neigung, die Finanzbeziehungen zwischen den Gebietskörperschaften kritisch zu hinterfragen. Es vergeht kaum ein Jahr, in dem nicht ein kommunales Finanzausgleichsgesetz verfassungsrechtlich überprüft werden...
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Wird gute Standortpolitik bestraft? Die Anreizeffekte des kommunalen Finanzsystems
Baretti, Christian - In: Ifo Schnelldienst 55 (2002) 07, pp. 10-16
, eine Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen einzusetzen. Hintergrund der aktuell kritischen Lage ist, dass im Zuge der … Gemeindefinanzreform wird daher eine Reform der Gewerbesteuer sein. Hierzu gibt es derzeit verschiedenste Vorschläge, die von einer …
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Herstellungskosten und Folgelasten kommunaler Investitionsprojekte
Richter, Maike - In: Ifo Schnelldienst 45 (1992) 21, pp. 09-13
Das ifo Insitut hat im Sommer 1991 eine Umfrage bei westdeutschen Kommunen zu den Herstellungskosten- und Folgelasten kommunaler Investitionen durchgeführt.Der Aufsatz faßt die wichtigsten Ergebnisse der Studie zusammen: Herstellungs- und Folgelasten eines Kindergartens, einer Turn- und...
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Klage gegen den Länderfinanzausgleich: Ein richtiger Schritt gegen unfaire Verteilung?
Bouffier, Volker; Walter-Borjans, Norbert; Peffekoven, Rolf - In: Ifo Schnelldienst 66 (2013) 09, pp. 03-20
Hessen und Bayern, zwei der drei Geberländer, reichten ihre Klage gegen den Länderfinanzausgleich beim Bundesverfassungsgericht ein. Ist dies ein überfälliger Schritt gegen eine unfaire Verteilung? Aus Sicht von Volker Bouffier, Ministerpräsident des Landes Hessen, geht die Klage nicht...
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Steuerwettbewerb und Finanzausgleich
Büttner, Thiess - In: Ifo Schnelldienst 59 (2006) 04, pp. 12-28
Finanzausgleichs. Ein entsprechender europäischer Finanzausgleich würde allerdings so gravierende Probleme aufwerfen, dass an einer … Reduktion der tariflichen Steuersätze in Deutschland kein Weg vorbeiführt. Ohnehin eignen sich die Strukturfonds nicht als …
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Auswirkungen einer Länderfusion auf die öffentlichen Finanzen am Beispiel von Schleswig-Holstein und Hamburg
Büttner, Thiess; Hauptmeier, Sebastian - In: Ifo Schnelldienst 59 (2006) 10, pp. 17-22
eine Kompensation für höhere Abflüsse in den Finanzausgleich denkbar, in dem Sinne, dass die anderen Bundesländer auf …
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Perspektiven der Wirtschafts- und Finanzpolitik im wiedervereinigten Deutschland
Waigel, Theo - In: Ifo Schnelldienst 44 (1991) 22, pp. 14-23
Der Verfasser vertritt die Ansicht, man könne trotz der vielfältigen Schwierigkeiten und noch zu lösenden Aufgaben in Bezug auf die neuen Bundesländer durchaus optimistisch sein. Eine ganze Reihe von Indikatoren zeigen den bereits einsetzenden Wandlungsprozeß. Die einigungsbedingten...
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