Durch die Versteigerung der UMTS-Lizenzen erhielt die Bundeskasse unerwartete Mehreinnahmen von knapp 100 Mrd. DM. Diese Erlöse sollen als Schuldentilgung verwendet, die dadurch eingesparten Zinszahlungen des Bundes in Höhe von jährlich 5 Mrd. DM in Forschung, Bildung, Verkehr und...

Die Konjunkturpakete können nicht aus dem regulären Staatsetat finanziert werden. Was bleibt, ist eine massive Kreditaufnahmen. Ist der Anstieg der Staatsverschuldung angesichts des dramatischen Konjunktureinbruchs gerechtfertigt? Für Winfried Fuest, Institut der deutschen Wirtschaft Köln...

Am 15. Oktober 2009 stellten die Wirtschaftsforschungsinstitute der Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose in Berlin ihr Herbstgutachten der Presse vor. Nach Ansicht der Institute scheint der Tiefpunkt der schwersten weltwirtschaftlichen Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg überschritten. Vieles...

Die gegenwärtige Finanzkrise und die zu ihrer Eindämmung verabschiedeten staatlichen Hilfsprogramme treiben die Staatsschulden in die Höhe. Wann und mit welchen Maßnahmen sollte mit der Haushaltskonsolidierung begonnen werden? Nach Ansicht von Hans Fehr, Universität Würzburg, kann die...

Eine zunehmende Zahl von Bundesländern legte in den letzten Jahren verfassungswidrige Haushalte vor, drei Länder klagten gleichzeitig beim Bundesverfassungsgericht Solidargemeinschaftshilfe bei der Bewältigung der Haushaltskrisen ein. Kann die Festlegung von eindeutigen Verschuldungsgrenzen...

In seinem Kommentar erläutert der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon den Zusammenhang zwischen Haushalts- und Wachstumspolitik. Seiner Ansicht nach zahlt sich die bayerische Konsolidierungspolitik aus und bildet das Fundament für eine nachhaltige Wachstumspolitik. So sei die...

Jan Schnellenbach, Universität Heidelberg, diskutiert, neben den Konstruktionsfehlern des Bailouts, auch seine Auswirkungen auf die weitere institutionelle Entwicklung der Europäischen Union: "Die Entwicklung könnte in Richtung einer formalen Institutionalisierung des bündischen Prinzips in...

Die Europäische Union vollzieht derzeit eine der größten Reformen der letzten Jahre, die vielerorts als alternativlos beschrieben wird. Charles B. Blankart und Erik R. Fasten, Humboldt-Universität zu Berlin, treten dem entgegen und entwickeln eine durchsetzbare Alternative zum...

Die wirtschaftliche Schieflage in den USA wird sich, nach Ansicht von Josef Braml, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin, weiter zuspitzen. Vor allem die exportabhängige deutsche Wirtschaft wird davon betroffen sein. Deshalb sollte sich die deutsche Politik und...