Bundesgesundheitsminister Rösler hat für 2011 eine umfassende Pflegereform sowohl der Leistungsseite als auch der Einnahmenstruktur angekündigt. Die Autoren dieses Beitrags machen den Vorschlag, die umlagefinanzierte Pflegeversicherung um eine kapitalgedeckte Säule zu ergänzen.

Der Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform 2000 sieht vor, ab Mitte 2001 eine Positivliste für Arzneimittel einzuführen. Dieses Vorhaben wird von den betroffenen Interessengruppen abgelehnt, es ist aber auch wissenschaftlich umstritten. Wie ist die geplante Positivliste aus ordnungs- und...

Das Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts vom 20. März 1998 sollte die deutsche Stromwirtschaft auf eine wettbewerbsorientierte Grundlage stellen. Bei den politischen Verhandlungen über diese Neuregelung war besonders die künftige Wettbewerbs- und umweltpolitische Rolle der...

Das Projekt „Airbus" war lange Zeit aufgrund der hohen Subventionierung umstritten. Die Kritik hat sich gelegt, weil inzwischen meist angenommen wird, daß die Airbus-Industrie keine substantielle staatliche Förderung mehr erfährt. Wie umfangreich ist die staatliche Förderung aber tatsächlich?

Der deutsche Sonderweg, die Liberalisierung der leitungsgebundenen Energieversorgung ohne staatliche Regulierung des Netzzugangs zu beschreiten, ist in Wissenschaft und Praxis umstritten. In jüngster Zeit mehren sich die Rufe nach Regulierer und einer Netzzugangsverordnung, die mehr Wettbewerb...

Nach den Versorgungsbereichen Telekommunikation, Strom und Gas steht die Liberalisierung der Wasserwirtschaft auf der politischen Tagesordnung. Welche Besonderheiten sind bei dem Gut Wasser zu berücksichtigen? Welche Wettbewerbsform führt zu den besten Ergebnissen?

Die Bildungsminister der EU-Mitgliedstaaten haben sich darauf geeinigt, einen europäischen Hochschulraum zu schaffen. Damit soll nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit der Studierenden, sondern auch die der europäischen Hochschulausbildung erhöht werden. Wie kann diese Reform umgesetzt werden?...

Die Monopolkommission hat im Mai dieses Jahres ein Sondergutachten vorgelegt, das sich mit den wettbewerbspolitischen Problemstellungen in der Entsorgungswirtschaft befasst. Wie lässt sich in der kommunalen Entsorgung mehr Wettbewerb realisieren? Werden durch eine Liberalisierung ökologische...