Die Bundesregierung hat den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften“ eingebracht. Diese Novelle zum Telekommunikationsgesetz sieht in § 9a vor, daß „neue Märkte“ nur ausnahmsweise in die Marktregulierung nach dem Zweiten Teil des...

Die schwierigen Beratungen zu dem auf dem EU-Gipfel des Europäischen Rates im Juni beschlossenen Reformvertrag haben einmal mehr die Frage nach einer Europäischen Union der verschiedenen Geschwindigkeiten aufgeworfen. Entwickelt sich die EU bereits in diese Richtung und was wären die Vor- und...

Die internationale Finanzmarktkrise ist nicht nur das Produkt des Fehlverhaltens gieriger Manager und Banker. Sie ist das Ergebnis falscher Sanktions- und Anreizsysteme. Will man einen Ausweg aus der Krise finden, sind diese Fehler zu identifizieren (positive Analyse). In einer normativen...

Karl Marx wurde vor 200 Jahren geboren. Viele Aspekte seiner Kapitalismusanalyse haben einen Kern, der auch heute noch aktuell sein könnte: Globalisierung und „Ausbeutung“, Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit, ungleiche Einkommensverteilung, Krisenhaftigkeit des Kapitalismus und...