Anfang Juli 2005 hat das Europäische Parlament die Softwarepatentrichtlinie zurückgewiesen. Nach welchen Regeln werden computerimplementierte Erfindungen derzeit behandelt? Welche Folgen hat die Ablehnung der Richtlinie für die zukünftige Behandlung von Software-Entwicklungen?

Durch die Abkehr der EU-Kommission vom Verbotsprinzip im europäischen Wettbewerbsrecht und dem Übergang zur Selbsteinschätzung der Unternehmen, ob ihre Vereinbarungen unter das Kartellverbot fallen, sollen die Verfahren vereinfacht, beschleunigt und optimal verteilt werden. Auf welchen...

Der Europäische Konvent hat in seinem Verfassungsentwurf erste Reformschritte zur Entbürokratisierung der zahlreichen und kaum überschaubaren Ausschussverfahren in der EU vorgeschlagen. Welche Interessenkonflikte sind bei der Reform zu erwarten? Welche verfassungsökonomischen Aspekte sind zu...

Auf dem Amsterdamer EU Gipfel wurde 1997 die Europäische Beschäftigungsstrategie ins Leben gerufen. Kern der Strategie sind Beschäftigungspolitische Leitlinien, an denen sich die nationale Politik orientieren soll. Wie hat sich die Strategie bislang ausgewirkt? Sind die Erwartungen erfüllt...

Die Schaffung eines Binnenmarktes ohne wirtschaftliche und rechtliche Hemmnisse ist oberstes Ziel der Europäischen Gemeinschaft. Während bereits viele Unternehmen die Möglichkeiten des europäischen Binnenmarktes ausschöpfen, ist das Kaufverhalten der Verbraucher im grenzüberschreitenden...

Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise sind einschneidende Veränderungen im ökonomischen Governance-System der EU ausgelöst worden. Die im Zuge der Krise ergriffenen Maßnahmen werden hier kritisch untersucht. Dabei stellt der Autor fest, dass die Veränderungen den Empfehlungen des 'Old...

Die Europäische Kommission hat ein Beschäftigungspaket vorgestellt, das die Erwerbstätigkeit in der EU verbessern und erhöhen soll, aber auch einen Ausweg aus der Krise darstellen könnte. Eine Umsetzung erscheint unrealistisch vor allem, weil die Arbeitsmärkte in der EU stark differieren,...

Die EU befindet sich seit 2008 im Krisenmodus. Die Sehnsucht nach der alten Normalität ist das große politische Ziel, aber eine Rückkehr zum Status quo ante wäre nicht wirklich wünschenswert. Leider besitzt die europäische Politik kein Konzept für die Zukunft der EU nach der...