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Durch die demographische Entwicklung nimmt der Anteil der älteren Arbeitskräfte stetig zu, während das Erwerbspersonenpotenzial insgesamt langfristig sinkt. Die Unternehmer müssen daher immer mehr ältere Arbeitnehmer neu einstellen. Hier könnte es aufgrund verschiedener Anforderungen zu...
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Die drei Länder gehörten lange Zeit zu den klassischen Zahlern im Länderfinanzausgleich. Mittlerweile hat sich ihre Finanzkraft und damit ihr Beitrag zum Länderfinanzausgleich drastisch verringert. Wie ist es dazu gekommen? Der Autor stellt dar, dass die wesentliche Ursache in der...
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Der kommunale Finanzausgleich in Hessen wurde zum 1.1.2016 umfassend reformiert. Der folgende Beitrag befasst sich mit …
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Noch in dieser Legislaturperiode soll der Länderfinanzausgleich neu geordnet werden. Da ab 2020 die Schuldenbremse den Ländern eine Neuverschuldung verwehrt, geht es dabei auch um eine Regelung der bis dahin aufgelaufenen Altschulden. Diese und die entsprechenden Zinsverpflichtungen belasten...
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Derzeit beklagen die Länder Bayern und Hessen vor dem Bundesverfassungsgericht ihre Zahlerlasten im …
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Nach langem Ringen und begleitet von großer öffentlicher Aufmerksamkeit ist das Gesetz zur grundlegenden Neuordnung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nunmehr zum 1.8.2014 in Kraft getreten und löst das keine drei Jahre alte Vorgängergesetz ab. Eine grundlegende Neuordnung ist zwar nicht...
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müssen hierfür auch die technischen Voraussetzungen gegeben sein. Der Autor sieht Deutschland im internationalen Vergleich …
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Die Einkommens- und Vermögensverteilung hatte sich in Deutschland vor dem Beginn der Finanzkrise zunehmend ungleich … Preis des Wachstums? Wie ist die Situation in Deutschland im internationalen Vergleich einzuschätzen? Können Einkommen durch …
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2009 wurde in Deutschland eine Schuldenbremse für den Bundeshaushalt ab 2016 und die Länderhaushalte ab 2020 … beschlossen. Sie orientiert sich am Schweizer Modell. Allerdings haben die Bundesländer in Deutschland - anders als die Schweizer …
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Der Länderfinanzausgleich muss neu geregelt werden. Dabei schlagen vor allem die Zahlerländer vor, Berlin aus dem horizontalen Länderfinanzausgleich herauszunehmen und durch den Bund direkt zu finanzieren. Der Autor hält eine solche Sonderregelung für nicht begründbar. Er sieht hier auch...
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