Das Bundesverfassungsgericht hat 2010 die sozialrechtlichen Regelbedarfsleistungen für verfassungswidrig erklärt und Nachbesserungen gefordert. Im Juli 2014 hat nun das Bundesverfassungsgericht die eingeleiteten Maßnahmen als gerade noch verfassungsgemäß bewertet. Um aktuell die...

Bei oberflächlicher Betrachtung bietet das wirtschaftspolitische Instrument der Subventionierung für den Politiker eine einfache und rasch wirkende Möglichkeit, wirtschaftlichen „Fehlentwicklungen“ entgegenzuwirken. Die zahl reichen negativen Auswirkungen einer Subventionierung bleiben...

Im Hartz IV Gesetz, das zum 1. Januar 2005 in Kraft trat, wurde unter anderem geregelt, welche Wohnraumstandards für Hartz IV-Empfänger angemessen seien. Schon vor Inkrafttreten des Gesetzes kam es zu einer kontroversen Diskussion darüber, ob und in welchem Umfang Zahlungsempfänger auf Druck...

Das heutige Kreditgeldsystem wird von Kritikern zunehmend infrage gestellt. Vertreter von Vollgeld und Full Reserve Banking postulieren, dass die dezentrale Giralgeldschöpfung der Banken destruktive Boom-Bust-Zyklen, finanzielle Instabilitäten sowie strukturelle Verschuldungs- und...

Das Projekt „Airbus" war lange Zeit aufgrund der hohen Subventionierung umstritten. Die Kritik hat sich gelegt, weil inzwischen meist angenommen wird, daß die Airbus-Industrie keine substantielle staatliche Förderung mehr erfährt. Wie umfangreich ist die staatliche Förderung aber tatsächlich?