Im Jahr 2012 erfolgte die radikalste Gewerbesteuersenkung einer Kommune in Nordrhein-Westfalen seit Jahrzehnten: Die Stadt Monheim am Rhein reduzierte den Hebesatz der Gewerbesteuer um insgesamt mehr als ein Drittel. Dies brachte der Stadt den Vorwurf ein, den Steuerwettbewerb deutlich...

Im Freistaat Sachsen wurde erstmals 1991 ein kommunales Finanzausgleichsgesetz (FAG) nach westdeutschem Vorbild verabschiedet. Aufgrund der damals noch nicht verfestigten Strukturen in den Kommunalhaushalten sowie der unzureichenden Verfügbarkeit von Daten für den Kommunalbereich, beschränkte...

Die sächsischen Gemeinden stehen vor großen haushaltspolitischen Herausforderungen. Eine sich ändernde Bevölkerung und perspektivisch sinkende Einnahmen erfordern eine Anpassung des zukünftigen kommunalen Leistungsangebotes. Inwiefern sich die öffentlichen Ausgaben an eine...

Der Artikel veranschaulicht die Pendlerverflechtungen zwischen den sächsischen Gemeinden und stellt dar, welche Auswirkungen diese auf den kommunalen Finanzausgleich haben könnten. Mit den Pendlerverflechtungen geht auch eine zusätzliche Nachfrage nach öffentlichen Leistungen in den...

Der mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland verbundene Übergang von der zentralen staatlichen Leitung und Planung zur kommunalen Selbstverwaltung stellte die Kommunen in den neuen Ländern vor völlig neue Herausforderungen. Zudem erfolgte der Übergang von der bisherigen...

Gegenüber dem Vorjahr stiegen die sächsischen Steuereinnahmen einschließlich steuerähnlicher Abgaben 1994 deutlich an (+26,4%). Trotzdem konnten in Sachsen lediglich 11,4% der Gesamtausgaben durch Steuereinnahmen gedeckt werden. Die Gewerbesteuereinnahmen stiegen in Ostdeutschland um 77,9%...

Nach der Systemwende änderte sich die Situation der ostdeutschen Kommunen nahezu schlagartig. An die Stelle der zentralistischen Planvorgaben trat ein im föderativen Staatsaufbau verankertes System der gemeindlichen Selbstverwaltung. Der Beitrag vergleicht die Einnahmensituation der Kommunen...

Die Finanzierungsbeteiligung der Kommunen der Altländer an den Länderfinanzausgleichs-Leistungen 1995 zugunsten der neuen Länder, ohne Abfinanzierung des Fonds "Deutsche Einheit", insgesamt höchstens 2,8 Mrd. DM, das sind 6,6 v. H. des gesamten West-Ost-Transfers aus dem Solidarpakt für die...

Die sächsischen Gemeinden stehen vor großen haushaltspolitischen Herausforderungen. Eine sich ändernde Bevölkerung und perspektivisch sinkende Einnahmen erfordern eine Anpassung des zukünftigen kommunalen Leistungsangebotes. Inwiefern sich die öffentlichen Ausgaben an eine...

Der Artikel veranschaulicht die Pendlerverflechtungen zwischen den sächsischen Gemeinden und stellt dar, welche Auswirkungen diese auf den kommunalen Finanzausgleich haben könnten. Mit den Pendlerverflechtungen geht auch eine zusätzliche Nachfrage nach öffentlichen Leistungen in den...