Mit den Grundlagen für den kanadischen Föderalismus im CONSTITUTION ACT von 1867 wurden bereits mit der Staatsgründung die Machtbefugnisse und Einnahmenmöglichkeiten der Bundes- sowie der Provinzregierungen geregelt. Demnach verfügen die kanadischen Provinzen über relativ ausgedehnte...

Der Gleichmäßigkeitsgrundsatz II (GMG II) im Kommunalen Finanzausgleich (KFA) des Freistaats Sachsen zielt auf eine gleichmäßige Entwicklung der Finanzkraft je Einwohner im kreisangehörigen und im kreisfreien Raum des Landes ab. Spätestens durch die Einkreisung von vier Kreisfreien...

Die Ausgestaltung der kommunalen Finanzausgleichssysteme in Deutschland unterscheidet sich in denverschiedenen Bundesländern erheblich. Dies gilt sowohl für die Mechanismen zur Bestimmung der Finanzausgleichsmasse, also der gesamten den Kommunen vom Land im Rahmen des kommunalen...

Der Artikel veranschaulicht die Pendlerverflechtungen zwischen den sächsischen Gemeinden und stellt dar, welche Auswirkungen diese auf den kommunalen Finanzausgleich haben könnten. Mit den Pendlerverflechtungen geht auch eine zusätzliche Nachfrage nach öffentlichen Leistungen in den...

Der bundesstaatliche Finanzausgleich ist wieder einmal in die Kritik geraten. Derzeit ist die Debatte – soweit sie in der Öffentlichkeit geführt wird – jedoch durch ein hohes Maß an Unverständnis über die Mechanismen des geltenden Regelwerks geprägt. In diesem Beitrag wird deshalb...

Regelmäßig wird von Seiten der Geberländer im deutschen Länderfinanzausgleich der Vorschlag vorgebracht, das Land Berlin in ein „direktes Bundesgebiet“ umzuwandeln, das nach dem Vorbild von Washington,D. C. direkt vom Bund finanziert werden sollte. Begründet wird dies mit sogenannten...

Zwischen den einzelnen Gemeinden der Flächenländer entwickelt sich die Bevölkerung teils sehr heterogen. Während die Bevölkerungszahl in einigen Gemeinden zunimmt, geht sie in den meisten Gemeinden zurück. Mit rückläufiger Bevölkerung stehen die Gemeinden vor der Herausforderung, ihre...

Bund und Länder haben sich am 14. Oktober 2016 auf eine grundsätzliche Neuregelung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen verständigt. Die Neuregelung sieht hierzu zahlreiche Änderungen der gegenwärtig bestehenden Ausgleichsregelungen vor. In diesem Beitrag wird auf Basis einer eigenen...