Der Arbeitskreis »Steuerschätzungen« hat auf seiner 138. Sitzung die Prognose für die Aufkommensentwicklung der Steuereinnahmen erneut nach oben korrigiert. Sowohl konjunkturell als auch strukturell verbessert sich damit die Finanzlage des Staates. Das Defizit des Bundes dürfte gegenüber...

Die Steuer- und Finanzpolitik legt die Grundlagen für eine erfolgreiche Aufgabenerfüllung des Staates. Wie wird in den nächsten Jahren die Steuer- und Finanzpolitik gestaltet werden? Wo liegen die Probleme? Wo sehen Wissenschaft, Handwerk und Politik Handlungsbedarf? Um diese Fragen zu...

In der EU haben die Verhandlungen über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die Periode 2021 bis 2027 begonnen. Im Vergleich zum letzten MFR werden sich die politischen Prioritäten sowie auch die zur Verfügung stehenden Mittel verschieben. Nicht nur der Austritt...

Wolfgang von Eichborn, Bundesfinanzhof, schlägt in seinem Kommentar das Konzept der »selbststabilisierenden Anleihen« vor, die die Verantwortung für die Finanzierungs- und Konsolidierungsnotwendigkeiten auch übermäßig verschuldeter Staaten wieder dem Kräftespiel derjenigen aussetzen, die...

Das günstige Steueraufkommen am aktuellen Rand hat den Arbeitskreis »Steuerschätzungen« bei seiner 141. Sitzung Ende Oktober 2012 dazu veranlasst, die Schätzung für das Jahr 2012 nach oben zu korrigieren. Für das laufende Jahr wird nunmehr mit einem Steueraufkommen in Höhe von 602,4 Mrd....

Im Juni 2015 legten Jean-Claude Juncker, Donald Tusk, Jeroen Dijsselbloem, Mario Draghi und Martin Schulz Vorschläge zur »langfristigen Stärkung der Währungsunion« vor. Sie sehen unter anderem auch die Einsetzung eines beratenden Europäischen Fiskalausschusses vor, der die Arbeit der...

Nicht zuletzt im Zusammenhang mit dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU stellt sich die Frage nach neuen Wegen bei der Finanzierung des EU-Budgets und der Verwendung der Mittel. Für Thiess Büttner, Universität Erlangen-Nürnberg, erscheint es sinnvoll, die obsoleten...

Die aktuellen Ergebnisse des Arbeitskreises »Steuerschätzungen« deuten auf eine entspannte Finanzlage hin. Für das laufende Jahr wird mit leichten Mehreinnahmen gerechnet. In den Folgejahren bleibt die Lage unverändert günstig. Etwaige Maßnahmen der neuen Bundesregierung bleiben in den...

Der Arbeitskreis »Steuerschätzungen« hat die Aufkommensprognosen für die Jahre ab 2015 nach oben revidiert. Für das laufende Jahr erwartet der Arbeitskreis ein um insgesamt 6,3 Mrd. Euro höheres Steueraufkommen im Vergleich zur Schätzung im November. In den Folgejahren liegen die...

Innerhalb von zehn Jahren hat sich die finanzpolitische Situation in Deutschland gravierend verbessert. Während 2005 das Budgetdefizit regelmäßig mehr als 3% betrug, werden nun strukturelle Überschüsse erwartet. Neben der außerordentlich günstigen Zinsentwicklung lässt sich ein...