Im Hartz IV Gesetz, das zum 1. Januar 2005 in Kraft trat, wurde unter anderem geregelt, welche Wohnraumstandards für Hartz IV-Empfänger angemessen seien. Schon vor Inkrafttreten des Gesetzes kam es zu einer kontroversen Diskussion darüber, ob und in welchem Umfang Zahlungsempfänger auf Druck...

In seiner 50. Studie präsentiert der Kronberger Kreis, der wissenschaftliche Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, ein Konzept zur Förderung der produktiven Arbeit von gering qualifizierten Arbeitslosen. Die Schriftenreihe erscheint mit dieser Ausgabe in einem neuen Design. In dem vorgestellten...

Die Bundesanstalt für Arbeit ist aufgrund von Manipulationen und Interpretationsspielräumen im Zusammenhang mit der Vermittlungsstatistik ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Als Konsequenz musste nicht nur der langjährige Präsident der BA, Bernhard Jagoda, sein Amt zur Verfügung stellen,...

Der Sachverständigenrat empfiehlt eine moderate Absenkung des Regelsatzes des Arbeitslosengeldes II und Hinzuverdienstmöglichkeiten. Auch wird ein Workfare-Angebot vorgeschlagen, dessen Wahrnehmung zum Bezug des vollen Arbeitslosengeldes II berechtigt. Daneben ist die Senkung des...

Seit 1999 weist die gesetzliche Pflegeversicherung Defizite auf. Bis zum Ende dieser Legislaturperiode dürften die bis 1998 angesammelten Anfangsreserven aufgezehrt sein. Zugleich werden zunehmende Qualitätsmängel des Pflegeangebots beklagt. Wie sollte die Pflegeversicherung reformiert...

Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, erläutert die Politik der Regierung und unterstreicht die Relevanz der Sozialpartnerschaft: "Der gemeinsame Einsatz für Arbeit von Bundesregierung, Arbeitgebern und Gewerkschaften wirkt und verhindert Schlimmeres. Das zeigt: Wir können mit...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts müssen die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger neu berechnet werden. Wolfgang Franz, Zentrum für Europäische Wirt-schaftsforschung (ZEW), Mannheim, stellt klar, dass die Tragweite des Urteils des Bundesverfassungsgerichts in »umgekehrtem...