Im Hartz IV Gesetz, das zum 1. Januar 2005 in Kraft trat, wurde unter anderem geregelt, welche Wohnraumstandards für Hartz IV-Empfänger angemessen seien. Schon vor Inkrafttreten des Gesetzes kam es zu einer kontroversen Diskussion darüber, ob und in welchem Umfang Zahlungsempfänger auf Druck...

Im März vor fünf Jahren stellte der damalige Bundeskanzler Schröder in seiner Regierungserklärung die Grundzüge der Agenda 2010 vor. Das Maßnahmenpaket umfasste Reformen am Arbeitsmarkt, bei der Sozialen Sicherung und in der Steuerpolitik. Welche Ergebnisse hatte die Reformpolitik und wie...

Die Bundesanstalt für Arbeit ist aufgrund von Manipulationen und Interpretationsspielräumen im Zusammenhang mit der Vermittlungsstatistik ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Als Konsequenz musste nicht nur der langjährige Präsident der BA, Bernhard Jagoda, sein Amt zur Verfügung stellen,...

Der Sachverständigenrat empfiehlt eine moderate Absenkung des Regelsatzes des Arbeitslosengeldes II und Hinzuverdienstmöglichkeiten. Auch wird ein Workfare-Angebot vorgeschlagen, dessen Wahrnehmung zum Bezug des vollen Arbeitslosengeldes II berechtigt. Daneben ist die Senkung des...

Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, erläutert die Politik der Regierung und unterstreicht die Relevanz der Sozialpartnerschaft: "Der gemeinsame Einsatz für Arbeit von Bundesregierung, Arbeitgebern und Gewerkschaften wirkt und verhindert Schlimmeres. Das zeigt: Wir können mit...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts müssen die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger neu berechnet werden. Wolfgang Franz, Zentrum für Europäische Wirt-schaftsforschung (ZEW), Mannheim, stellt klar, dass die Tragweite des Urteils des Bundesverfassungsgerichts in »umgekehrtem...

Der Sachverständigenrat empfiehlt eine moderate Absenkung des Regelsatzes des Arbeitslosengeldes II und Hinzuverdienstmöglichkeiten. Auch wird ein Workfare-Angebot vorgeschlagen, dessen Wahrnehmung zum Bezug des vollen Arbeitslosengeldes II berechtigt. Daneben ist die Senkung des...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts müssen die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger neu berechnet werden. Wolfgang Franz, Zentrum für Europäische Wirt-schaftsforschung (ZEW), Mannheim, stellt klar, dass die Tragweite des Urteils des Bundesverfassungsgerichts in »umgekehrtem...