Der Beitrag analysiert das System der kommunalen Finanzzuweisungen und diskutiert Reformoptionen. Die kommunale Finanzverfassung weist grundlegende Defekte auf, die eine sachgerechte Verteilung staatlicher Finanzzuweisungen erschweren. Der Verfasser plädiert daher für eine Reform der...

Ein wesentliches Ziel der Reform des Länderfinanzausgleichs zum 1.1.2005 war die Absenkung der Grenzbelastungen. Die folgenden Überlegungen zeigen, dass dieses Ziel nicht erreicht wurde.

Im deutschen Länderfinanzausgleich werden Mehreinnahmen eines Bundeslandes in hohem Maße durch geringere Ausgleichsansprüche abgeschöpft. Das senkt die Attraktivität eigener Anstrengungen zur Verbesserung der Finanzkraft und erzeugt Fehlanreize. Die Grenzbelastungen werden in der Regel...