Wäre der Entscheidungsprozess zu Stuttgart 21 (S21) anders verlaufen, wenn es in Baden-Württemberg wirksame Mittel direkt-demokratischer Mitbestimmung gegeben hätte? Ziel dieses Beitrag ist es, Grenzen und Möglichkeiten direkt-demokratischer Verfahren am Beispiel des Großprojekts S21...

Summary Most German states changed their local constitutions during the 1990s in order to become more citizen-friendly. To reach that goal, many local constitutions now allow for the direct election of mayors, initiatives and referenda, and vote-aggregation as well as vote-splitting....

„Er wird entkleidet, kahlgeschoren und erneut auf die Folter gezogen. […] Junius weißnun, daß er sterben wird.“1 Im Aussageprotokoll der Hexenkommissare wird es späterheißen: „Junius hätte bei der Folter keinerlei Schmerzen empfunden, und man habe einbläuliches Zeichen an seinem...

Diese Arbeit dokumentiert und analysiert den Anstieg der Staatsausgaben und der Defizite in den 90er Jahren. Die unmittelbaren Ursachen des Anstiegs sind bekannt: höhere Ausgaben für die Altersvorsorge und andere Bereiche der sozialen Sicherheit sowie Kostensteigerungen im Gesundheitswesen...