German Abstract: Seit jeher gibt es völkerrechtliche Abkommen, die Rechte des geistigen Eigentums schützen. Das TRIPs als Teil der WTO-Rechtsordnung ist der bisherige Höhepunkt dieser multilateralen Anstrengungen und verpflichtet die Mitgliedstaaten, Mindeststandards auf dem Gebiet des...

Die Treuhandidee steht allgemein für ein juristisches Konstrukt des Eigentums, das dem Treuhänder nach außen die volle Rechtsstellung eines Eigentümers verleiht, ihm im Innenverhältnis zum Treugeber jedoch mehr oder weniger starker Beschränkung unterwirft. In (Ost-)Deutschland erlebte...

Die Treuhandidee steht allgemein für ein juristisches Konstrukt des Eigentums,das dem Treuhänder nach außen die volle Rechtsstellung eines Eigentümersverleiht, ihm im Innenverhältnis zum Treugeber jedoch mehr oder wenigerstarker Beschränkung unterwirft. In (Ost-)Deutschland erlebte diese...

Die Treuhandidee steht allgemein für ein juristisches Konstrukt des Eigentums, das dem Treuhänder nach außen die volle Rechtsstellung eines Eigentümers verleiht, ihm im Innenverhältnis zum Treugeber jedoch mehr oder weniger starker Beschränkung unterwirft. In (Ost-)Deutschland erlebte...

German Abstract: Das vorliegende Working Paper stellt das dem Verfasser zur Verfügung stehende deutsche Fallrecht zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand bei Streitigkeiten zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) zur angemessenen und nicht-diskriminierenden (fair, reasonable and...

German Abstract: Der EuGH hat in der Rechtssache VEB/BP erstmals entschieden, welches Gericht für Schadenersatzklagen wegen unrichtiger, unvollständiger oder unterlassener Informationen auf dem sekundären Finanzmarkt zuständig ist. Daneben ist das Urteil auch für den kollektiven...

Das Hochschulfreiheitsgesetz von Nordrhein-Westfalen aus dem Jahr 2006 ist immer noch in Kraft, auch wenn es demnächst durch ein viel restriktiveres Hochschulzukunftsgesetz ersetzt werden soll. Der wesentliche Anspruch war die Stärkung der Freiheit bzw. Autonomie von Hochschulen durch...

Eine Teilnahme an der UEFA Champions League ermöglicht Vereinen, erhebliche finanzielle Zusatzeinnahmen zu generieren und ihre Kader so weiter zu verstärken. Gerade Vertreter schwächerer Bundesligaklubs beklagen sich daher über abnehmende Wettbewerbschancen und eine Schwächung der...

Kirchliche Arbeitgeber diskriminieren ihre Beschäftigten und Bewerber nach Merkmalen, nach denen andere Arbeitsgeber es nicht dürfen und meist auch nicht mehr wollen. Denn die Kirchen schaden sich damit vor allem selbst, während die Diskriminierten inzwischen anderswo willkommen sind und gute...

In recent years, access to German research data on labour markets and social insurances has improved substantially. Never-theless, reforms are urgently needed to catch up with other countries. Among the most important measures, the German governmentshould legalise the merging of information from...