Das Ziel des vorliegenden Beitrages besteht darin aufzuzeigen, wie die demographischen Veränderungen die öffentlichen Haushalte tangieren werden und Überlegungen dahingehend vorzutragen, welche Anpassungszwänge auf die öffentlichen Verwaltungen zukommen. Hierbei werden wir die "klassischen"...

Der Beitrag untersucht die Auswirkungen des demographischen Wandels in Deutschland auf die öffentlichen Finanzen anhand des Konzeptes der Altersstrukturprofile. Der Fokus liegt dabei auf der Länder- und Gemeindeebene. Neben einer starken Demographiesensitivität der Ausgaben und Einnahmen...

Die Finanzreform des Jahres 2006 war im Wesentlichen darauf gerichtet, die Entscheidungsblockaden zwischen Bund und Ländern durch die Reduzierung zustimmungsbedürftiger Gesetzte aufzubrechen. Die Föderalismuskommission II diskutiert nunmehr weitere Reformen der Finanzverfassung. In der...

Fiskalische Transparenz ist die Offenheit bezüglich der Planung, Formulierung und Implementierung von Finanzpolitik. Fiskalische Transparenz ist nicht nur ein wichtiges Konzept der gegenwärtigen entwicklungspolitischen Diskussion, sondern gleichzeitig ist auch in Ländern der Europäischen...

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium betont in seinem aktuellen Gutachten über die 'Finanzpolitischen Herausforderungen des demografischen Wandels im föderativen System' die räumlich diskrepante Bevölkerungsentwicklung und deren Herausforderung für die öffentlichen...

Bei der Reform des Länderfinanzausgleichs wird auch die horizontale Steuerverteilung in den Blick genommen. Das den Ländern und Gemeinden zustehende Lohnsteueraufkommen wird derzeit ausschließlich nach dem Wohnsitzprinzip zerlegt, allerdings wird aus finanzwissenschaftlicher Sicht wiederholt...

Im Grundgesetz erhielten die Bundesländer Ausgabenautonomie ohne Finanzautonomie. Daher haben sie bis heute keinen Anreiz, Ausgaben gegen Einnahmen abzuwägen, sondern schöpfen den Ausgabenplafond stets vollständig aus. Ein Wettbewerb um Steuerrückerstattungen könnte Anreize setzen,...

Der kommunale Finanzausgleich in Hessen wurde zum 1.1.2016 umfassend reformiert. Der folgende Beitrag befasst sich mit der Frage, in welchem Maße die Differenzen zwischen Steuerkraft und Finanzbedarf im neuen System ausgeglichen werden. Die Überlegungen erstrecken sich auf die...

Die EU-Kommission hat im Mai ihren Entwurf zu den EU-Finanzen für die Jahre 2021 bis 2027 vorgestellt - also für eine Zeit, in der nicht nur aufgrund des Austritts von Großbritannien erhebliche Beitragseinnahmen wegfallen, sondern in der die EU auch enormen zusätzlichen Anforderungen...

Rail commuter traffic in Germany has undergone substantial institutional changes since the railway reform of 1994 has come into effect. Short-distance rail passenger transport has been "regionalized". From 1996 onwards, regional authorities— either on the Länder-layer or even below on the...