Im Juni 2013 fand in Karlsruhe die mündliche Verhandlung im Hauptsacheverfahren Europäischer Stabilitätsmechanismus/Europäische Zentralbank statt. Dabei ging es im Kern um die Frage, ob das Outright-Monetary-Transactions-Programm der EZB mandatswidrig ist. Die ökonomische Logik, die zu dem...

Die Beschlüsse der Europäischen Zentralbank vom 5. Juni 2014 sind zum Teil heftig kritisiert worden. Damit setzt sich die überwiegend negative Bewertung an der Politik der Europäischen Zentralbank fort, die seit langem zu beobachten ist, aber im Widerspruch zur realen Entwicklung steht. Sie...

Am 22. Januar 2015 hat die Europäische Zentralbank ein Programm zum erweiterten Ankauf von Staatsanleihen beschlossen. Diese Maßnahme wurde in Wissenschaft und Öffentlichkeit heftig und mit unterschiedlichen Argumenten kritisiert. Der Autor zeigt, dass eine geldpolitische Argumentation,...

Das Bundesverfassungsgericht hat klar zum Ausdruck gebracht, dass es das OMT-Programm der EZB für verfassungswidrig hält. Dieser Beitrag zeigt, dass der Beschluss wesentlich darauf beruht, dass die Richter der Theorie effizienter Märkte und den sich daraus ergebenden geldpolitischen...

The paper discusses the monetary policy of the European Central Bank (ECB) under the presidency of Mario Draghi. It first shows the serious mistakes made under his predecessor, Jean-Claude Trichet, during which period the ECB destabilized rather than stabilized. Draghi, on the other hand,...