Der Beitrag stellt die Aufgaben und Arbeitsweise des Europäischen Rechnungshofs dar (eines Organs der Europäischen Union).

Mit der VO (EG) Nr. 1192/2008 hat die Kommission die Bewilligungen von Vereinfachten Verfahren und Anschreibeverfahren für alle Zollverfahren (außer den Versandverfahren) an einige Voraussetzungen des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) nach Artikel 5a ZK und den Artikeln 14a bis 14x...

Der Status des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (Authoriszed Economic Operator, AEO) wurde mit der VO (EG) Nr. 648/2005, der sog. kleinen Zollkodex-Reform eingeführt, um die weltweite Lieferkette sicherer zu machen. Ein wesentlicher Bestandteil - die gegenseitige Anerkennung der...

Der Unionszollkodex (VO [EU] Nr. 952/2013) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 20131 wird mit Wirkung vom 1.5.2016 den bisher geltenden Zollkodex der Gemeinschaften (VO [EWG] Nr. 2913/922) vollständig ersetzen. Viele Vorschriften fallen weg oder werden vollständig neu...

Der Modernisierte Zollkodex (VO EG Nr. 450/20081) wird nach Art. 188 MZK ab dem 24.6.2013 Geltung erlangen. Damit würde der bisherige ZK (VO EWG Nr. 2913/92) außer Kraft treten. Doch die Sachlage ist längst nicht so einfach: Die MZK-DVO ist nicht fertig und aufgrund des EU-Vertrags in der...

Die Europäische Kommission (Artikel 13, 17 EUV, Artikel 244 –250 AEUV, ex-Artikel 211–219 EGV) ist das politische Organ der EU, in dem die Mitglieder und die Willensbildung ganz von den Mitgliedstaaten gelöst sind – sie stellt die Exekutive der EU dar. Die Kommission versteht sich dabei...

Der Europäische Rat (Artikel 13, 15 EUV, Artikel 235-236 AEUV) ist mit dem Vertrag von Lissabon zu einem Organ der EU geworden. Der Europäische Rat gibt der EU die für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse und legt die allgemeinen politischen Ziele fest, er wird jedoch nicht gesetzgeberisch...

The customs sanctions of the EU-27 are not harmonized – the sanctioning of customs offences is still the task of the twenty-seven Member States and their national legislation. The US has attacked the purely national customs sanctions of the EU as break of the WTO rules in the WTO Dispute...

Mit der VO (EG) Nr. 273/2009 hat die Kommission angesichts von zahlreichen Gerüchten endlich Klarheit hinsichtlich der Geltung der neuen Vorschriften für die Summarische Eingangsanmeldung und Summarische Ausgangsanmeldung geschaffen: die Vorschriften, die ab dem 1. Juli 2009 gelten sollten,...

Der Unionszollkodex (UZK) (VO [EU] Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9.10.20132 wird mit Wirkung vom 1.5.2016 den bisher geltenden Zollkodex der Gemeinschaften (VO [EWG] Nr. 2913/92) vollständig ersetzen. Viele Vorschriften fallen weg oder werden vollständig neu...