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Wolfgang Renzsch, Universität Magdeburg, weist auf die Probleme bei der Bestimmung des Finanzbedarfs der Länder und Gemeinden hin.
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Der folgende Beitrag soll anhand der Ergebnisse des Gutachtens einen Einblick in die Systematik und Problematik des Kernstücks des kommunalen Finazausgleichs, das Schlüsselzuweisungssystem, vermitteln. Zunächst wird der Verfassungsauftrag und seine Umssetzung diskutiert. Anschließend wird...
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Zuweisungen sind ein wichtiges Instrument übergeordneter politischer Entscheidungsebenen zur Lenkung des kommunalen Ausgabenverhaltens und insbesondere des Investitionsverhaltens. Wie die empirischen Befunde zeigen, können je nach Ausgestaltung der Zuweisungen sehr starke Abweichungen vom...
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stets neue Herausforderungen, welche sich spürbar in den Gemeindefinanzen niederschlagen können. Der kommunale … Finanzausgleich dient unter anderem dazu, mögliche Verwerfungen abzufangen, die sich hieraus ergeben. Um dieser Funktion gerecht zu … zentralen Themengebieten auseinander: Kapitel 2 widmet sich zunächst dem vertikalen Finanzausgleich zwischen Landes- und …
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In Zeiten enger werdender Haushaltsspielräume steigt auf allen staatlichen Ebenen die Neigung, die Finanzbeziehungen zwischen den Gebietskörperschaften kritisch zu hinterfragen. Es vergeht kaum ein Jahr, in dem nicht ein kommunales Finanzausgleichsgesetz verfassungsrechtlich überprüft werden...
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, eine Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen einzusetzen. Hintergrund der aktuell kritischen Lage ist, dass im Zuge der …
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Mecklenburg-Vorpommern ist eines der Bundesländer, die in den nächsten Jahren sehr stark vom demographischen Wandel betroffen sein werden, gleichzeitig jedoch bereits heute die geringste Einwohnerdichte aufweist. Allein diese Tatsachen legen einen hohen Anpassungsbedarf der öffentlichen...
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Der mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland verbundene Übergang von der zentralen staatlichen Leitung und Planung zur kommunalen Selbstverwaltung stellte die Kommunen in den neuen Ländern vor völlig neue Herausforderungen. Zudem erfolgte der Übergang von der bisherigen...
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Gegenüber dem Vorjahr stiegen die sächsischen Steuereinnahmen einschließlich steuerähnlicher Abgaben 1994 deutlich an (+26,4%). Trotzdem konnten in Sachsen lediglich 11,4% der Gesamtausgaben durch Steuereinnahmen gedeckt werden. Die Gewerbesteuereinnahmen stiegen in Ostdeutschland um 77,9%...
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