Es wird nun auch für die NUS-Staaten (Neue Unabhängige Staaten) eine Trendwende erwartet. Die neuen Bundesländer haben aufgrund ihrer früheren Beziehungen besondere Chancen, diese Vorteile für ihre eigene Wirtschaft zu nutzen. Das gilt in erster Linie unmittelbar für die privaten...

The paper consists of 4 parts. I will start with defining the relevant aspects of tax neutrality. Then, I will evaluate general profit taxation in Russia with respect to its influence on economic decisions. The third part discusses the government bill for a simplified single tax for small...

In Zeiten enger werdender Haushaltsspielräume steigt auf allen staatlichen Ebenen die Neigung, die Finanzbeziehungen zwischen den Gebietskörperschaften kritisch zu hinterfragen. Es vergeht kaum ein Jahr, in dem nicht ein kommunales Finanzausgleichsgesetz verfassungsrechtlich überprüft werden...

Über die Hälfte der Vermögenswerte aller Verkehrswege (Schienenverkehrswege und regionale Straßen) liegen in der Verantwortung der Kommunen. Trotz des allgemein anerkannten Grundsatzes, in den Städten den Individualverkehr zu Gunsten des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu...

Aus der Sicht der Kommunen entstehen mit der Öffnung des Binnenmarktes völlig neue Rahmenbedingungen für die Gemeinden als Unternehmensstandort, als Durchgangsort für Transporte und nicht zuletzt als Beseitungspflichtige für Abfälle und Abwässer. Da bis jetzt die steigenden...

Die Föderalismusreform soll die Zuständigkeiten von Bund und Ländern entflechten und für mehr Transparenz sorgen. Wer sind die Gewinner und wer sind die Verlierer der geplanten Änderung? Margret Wintermantel, Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz, befürchtet, dass die Hochschulen die...

Vor dem Hintergrund des gescheiterten Leipziger Modells beleuchte Dr. Ronnie Schöb, Universität Magdeburg und CESifo, die ökonomischen Aspekte einer kommunalen Beschäftigungsförderung durch die Einrichtung kommunaler Beschäftigungsgesellschaften. Er untersucht die fiskalischen Anreize zur...

"Die Fragestellung des Beitrages ist zunächst darauf ausgerichtet, wer mit welchem Effekt auf den Einsatz von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen einwirkt (Teil2). Dies impliziert, daß unter Regulierung - oder Steuerung - ein Prozeß verstanden wird, an dem unterschiedliche Politikebenen und Akteure...

Wolfgang Renzsch, Universität Magdeburg, weist auf die Probleme bei der Bestimmung des Finanzbedarfs der Länder und Gemeinden hin.