Die deutsche Konjunktur hat sich nach einem dynamischen Auftakt zu Jahresbeginn 2011 im weiteren Jahresverlauf merklich abgekühlt. Im Jahresdurchschnitt stieg das Bruttoinlandsprodukt um 3,0 %, im Jahresverlauf nur um 2,2 %. Die Aussichten für das Jahr 2012 stimmen nicht optimistisch. Eine...

Vor dem Hintergrund der noch nicht konkret ausformulierten Konsolidierungsstrategie der österreichischen Bundesregierung sowie den ernst zu nehmenden konjunkturpolitischen Bedenken gegen eine forcierte Budgetkonsolidierung stellt sich die Frage, wie eine Erfolg versprechende mittelfristige,...

Vor dem Hintergrund der noch nicht konkret ausformulierten Konsolidierungsstrategie der österreichischen Bundesregierung sowie den ernst zu nehmenden konjunkturpolitischen Bedenken gegen eine forcierte Budgetkonsolidierung stellt sich die Frage, wie eine Erfolg versprechende mittelfristige,...

Ab 2020 müssen auch die Länder die Schuldenbremse einhalten. Nordrhein-Westfalen gehört zu den wenigen Bundesländern, die dazu noch keine landesrechtlichen Regelungen getroffen haben. Diese stehen nun auf der Agenda. Dabei bestehen umfangreiche Handlungsspielräume - beispielsweise bei der...

Die Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag fordert die Streichung der Schuldenbremse aus der Hessischen Verfassung und die Wiedereinsetzung einer früheren Regel zur Kreditaufnahme. Da die Regelung des Grundgesetzes für Hessen unabhängig von landesrechtlichen Regelungen für alle...

Die Landesregierung hat die "schwarze Null" zur Leitlinie der Finanzpolitik erklärt. Sowohl im laufenden Jahr wie auch 2019 soll es zu keiner weiteren Netto-Kreditaufnahme kommen. 2019 sollen die Tilgungen die Kreditaufnahme um 30 Millionen Euro übersteigen. Die aktuell günstige...

Die Schuldenbremse - eine Wachstumsbremse? Schon seit Jahren hat der Abbau der staatlichen Verschuldung eine hohe Priorität in wirtschaftspolitischen Debatten. Nun soll eine fiskalische Regel zur Schuldenbegrenzung - die so genannte Schuldenbremse - den Staat binden, die Verschuldung...

Die Schuldenbremse - eine Wachstumsbremse? Schon seit Jahren hat der Abbau der staatlichen Verschuldung eine hohe Priorität in wirtschaftspolitischen Debatten. Nun soll eine fiskalische Regel zur Schuldenbegrenzung - die so genannte Schuldenbremse - den Staat binden, die Verschuldung...

Public investment has been badly neglected in Germany over the past two decades, with the result that the public capital stock no longer meets the standards of a modern economy and is inadequate for the challenges that will be posed by demographic change and Germany's international...