Zur neoliberalen Politik gehört eine Umdeutung von Begriffen ("Erfolg" statt "Gier", "Ungleichheit" statt "Armut"), die zur Entpolitisierung führen. Ungerechtigkeit wird hingenommen, Alternativen werden nicht mehr erwogen, weil sie in der allgegenwärtigen ökonomischen Logik keinen Platz mehr...

Das MEMORANDUM 2008 nimmt die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Großen Koalition unter die Lupe und kritisiert die nicht zu rechtfertigende Aufschwungsbegeisterung. Es zeigt, dass der Aufschwung nur verstetigt werden kann, wenn die Binnennachfrage deutlich anzieht das aber setzt ein...

Einführung von Mindestlöhnen, Reform bei der Arbeitslosenversicherung: Hat die Bundesregierung in diesem Sommer eine reformpolitische Wende vollzogen, oder sind dies notwendige Korrekturen bei der Fortsetzung der Agenda-Politik? Für Erwin Huber, Vorsitzender der CSU und bayerischer...