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Die Diskussion über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist kontrovers. Durch die neuerdings bekannt gewordenen Veröffentlichungen zum Verhandlungsstand des TTIP-Abkommens (TTIP Leaks) ist aber eine bessere Beurteilung der Einzelfragen möglich. Der Autor...
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). Diese drei sehr wichtigen Freihandelsabkommen mit Asien sind unterzeichnet und stehen jetzt zur Abstimmung im Europäischen … Parlament und dem Europäischen Rat an. Eine dreiteilige Reihe stellt die Inhalte der drei Freihandelsabkommen vor. Teil 2 … beschäftigt sich mit dem Freihandelsabkommen Japan-EU (JEFTA). Dieser Beitrag stellt die persönliche Auffassung des Verfassers dar. …
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Einer der wesentlichen Streitpunkte zwischen den USA und der EU bei der Aushandlung des Transatlantischen Freihandelsabkommens sind die Regelungen zum Investitionsschutz. Dies soll eigentlich Investoren davor schützen, durch veränderte rechtliche Rahmenbedingungen Verluste zu erleiden. Es...
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Nachdem die Begriffe „Risiko“ und „Risikomanagement“ durch die kleine Reform des Zollkodex in Artikel 4 ZK als die neuen Nrn. 25 bzw. 26 ZK eingefügt worden sind, ist es nunmehr an der Zeit, Konzepte für die Reduzierung von Risiken zu entwickeln. Erste Überlegungen hierzu sind...
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Der Beitrag stellt die Aufgaben und Arbeitsweise des Europäischen Rechnungshofs dar (eines Organs der Europäischen Union).
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Mit der VO (EG) Nr. 1192/2008 hat die Kommission die Bewilligungen von Vereinfachten Verfahren und Anschreibeverfahren für alle Zollverfahren (außer den Versandverfahren) an einige Voraussetzungen des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) nach Artikel 5a ZK und den Artikeln 14a bis 14x...
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Mit der VO (EG) Nr. 1192/2008 beschert die Kommission durch die Veröffentlichung am Nikolaustag 2008 allen am grenzüberschreitenden Wareverkehr beteiligten Parteien (Wirtschaft und Zollverwaltung) ein hektisches Jahresende 2008. In 108 Änderungsbefehlen wird die ZK-DVO geändert - ein...
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Der Beitrag beschreibt das Inkrafttreten und die Geltung der wesentlichen Neuerungen, die mit der VO (EG) Nr. 648/2005 eingeführt werden.
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Der Unionszollkodex – die VO (EU) Nr. 952/2013 – (UZK) hat am 1. Mai 2016 vollständige Geltung erlangt. Viele vorgesehene IT-Systeme zur einheitlichen Abwicklung des Zollrechts in der EU sind jedoch zu diesem Zeitpunkt noch nicht verfügbar und funktionsfähig gewesen. Die Kommission ist...
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