Die deutsche Energiepolitik verfolgt zwei wesentliche Ziele, zum einen die Abkehr vom Atomstrom (Energiewende), zum anderen den Ausbau erneuerbarer Energien, um für das Klima gefährliche Treibhausgase einzusparen. Dabei kommen unterschiedliche Instrumente zum Einsatz, die sich teilweise...

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur EZB-Politik vom 5. Mai 2020 wird der strategischen Problematik der Geldpolitik nicht gerecht. Insbesondere die künstliche Unterscheidung zwischen erlaubter "Geldpolitik" und nicht erlaubter "Wirtschaftspolitik" ist unangemessen. Die daraus...

Die Sicherheit der Stromversorgung in Deutschland erfordert mittelfristig den Bau neuer flexibler Kraftwerke. Die Bundesregierung stützt sich dabei auf die Selbstregulierung der Märkte. Bei ihrer Entscheidung für einen Energy-Only-Market hat sie jedoch praktische Hindernisse nicht ausreichend...