Ein wesentliches Ziel der Reform des Länderfinanzausgleichs zum 1.1.2005 war die Absenkung der Grenzbelastungen. Die folgenden Überlegungen zeigen, dass dieses Ziel nicht erreicht wurde.

Der Beitrag analysiert das System der kommunalen Finanzzuweisungen und diskutiert Reformoptionen. Die kommunale Finanzverfassung weist grundlegende Defekte auf, die eine sachgerechte Verteilung staatlicher Finanzzuweisungen erschweren. Der Verfasser plädiert daher für eine Reform der...