Subsidies granted by the German federal government decreased in the 1998–2004 period. Since 2005, subsidies have increased. The transfers to the compulsory health insurance system were raised by very large amounts. Moreover, the subsidies for re-integrating the unemployed were raised. The...

Die Einnahmen Berlins waren aufgrund der Alimentierung durch den Bund vor und nach der Wiedervereinigung überdurchschnittlich hoch. Das hatte einen Mangel an Ausgabendisziplin zur Folge. Ein Vergleich mit Hamburg für das Jahr 2001 zeigt, dass Ausgaben in Höhe von rund 6 Mrd. Euro eingespart...

Die Finanzhilfen der Länder und ihrer Gemeinden waren im Jahr 2007 in weiter Abgrenzung mit (geplanten) 61,3 Mrd. Euro deutlich niedriger als im Jahr 2000 (65 Mrd. Euro). Ohne Grenzfälle gerechnet ergibt sich ein analoger Verlauf auf einem zwischen 4 und 5 Mrd. Euro niedrigeren Niveau. Mit...

Die Finanzhilfen der Bundesländer und ihrer Gemeinden sind beträchtlich. Für das Jahr 2001 wurde ein Betrag von insgesamt 70,6 Mrd. Euro ermittelt. Er entspricht mehr als der Hälfte des gesamten Lohnsteueraufkom­mens, das freilich um das Kindergeld reduziert ist, oder 3,4 Prozent des...

Tax expenditures are granted for a variety of purposes in Germany. They will be reduced by measures decided upon in December 2003. The paper addresses the problems arising when tax expenditures are to be defined and measured. The extent and the structure of the tax expenditures in the period...

In den Jahren 2009 und 2010 sind die Subventionen im weiten Sinne sprunghaft bis auf über 166 bzw. mehr als 171 Mrd. Euro gestiegen, weil 2009 vor allem die Konjunkturprogramme zu Buche schlugen (sie beinhalteten auch die sogenannte Abwrackprämie). Auch sind in beiden Jahren die Leistungen des...

Subventionsabbau tut Not - nicht nur als Absichtserklärung, sondern auch als konkrete politische Handlung. Ausschlaggebend dafür sind fünf Gründe: Erstens verzerren Subventionen die Wirtschaftsstruktur zugunsten der Subventionsempfänger und zulasten aller anderen, von denen die zur...

Die Konsolidierung des Bundeshaushalts, wie sie von der 'Schuldenbremse' des Grundgesetzes gefordert wird, lässt keine Spielräume für ausgabenträchtige Reformprojekte. Die Absichtserklärung der Bundesregierung, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekte anzugehen, wenn die Haushaltslage...