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Lars P. Feld, Universität Freiburg und Walter-Eucken-Institut, Freiburg, und Jan Schnellenbach, Walter-Eucken-Institut, Freiburg, und Universität Heidelberg, formulieren einen Reformvorschlag, der den Finanzausgleich in seiner Gesamtheit deutlich anreizorientierter ausgestaltet.
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Wolfgang Renzsch, Universität Magdeburg, weist auf die Probleme bei der Bestimmung des Finanzbedarfs der Länder und Gemeinden hin.
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Für Ingolf Deubel, Finanzminister a.D. des Landes Rheinland-Pfalz, geht es bei der Neuordnung des Finanzausgleichs vor allem um die Beseitigung offensichtlicher Inkonsistenzen und eine deutliche Verringerung der Komplexität.
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Ende 2019 läuft der Solidarpakt II aus. Sollte im Kontext der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen die Wirtschaftsförderung Ost beendet und in ein umfassendes Fördersystem für strukturschwache Regionen in Ost- und Westdeutschland integriert werden? Nach Ansicht von Reiner Haseloff,...
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Im Rahmen der Diskussion über den künftigen bundesstaatlichen Finanzausgleich hinterfragen Thomas Lenk und Philipp Glinka, Universität Leipzig, die geltenden Zerlegungsregelungen und Zerlegungspraxis für die Lohn- und die Körperschaftsteuer. Ihrer Meinung nach sollte die Neuordnung der...
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Der bundesstaatliche Finanzausgleich ist wieder einmal in die Kritik geraten. Derzeit ist die Debatte – soweit sie in der Öffentlichkeit geführt wird – jedoch durch ein hohes Maß an Unverständnis über die Mechanismen des geltenden Regelwerks geprägt. In diesem Beitrag wird deshalb...
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Regelmäßig wird von Seiten der Geberländer im deutschen Länderfinanzausgleich der Vorschlag vorgebracht, das Land Berlin in ein „direktes Bundesgebiet“ umzuwandeln, das nach dem Vorbild von Washington,D. C. direkt vom Bund finanziert werden sollte. Begründet wird dies mit sogenannten...
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Bund und Länder haben sich am 14. Oktober 2016 auf eine grundsätzliche Neuregelung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen verständigt. Die Neuregelung sieht hierzu zahlreiche Änderungen der gegenwärtig bestehenden Ausgleichsregelungen vor. In diesem Beitrag wird auf Basis einer eigenen...
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Die drei Länder gehörten lange Zeit zu den klassischen Zahlern im Länderfinanzausgleich. Mittlerweile hat sich ihre Finanzkraft und damit ihr Beitrag zum Länderfinanzausgleich drastisch verringert. Wie ist es dazu gekommen? Der Autor stellt dar, dass die wesentliche Ursache in der...
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German Fiscal Federalism is characterized by a high degree of fiscal equalization which lowers the efficiency of local tax administration. Currently, a reform of the fiscal equalization scheme is on the political agenda. One option is to grant federal states the right to raise surtaxes on...
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