Für Ingolf Deubel, Finanzminister a.D. des Landes Rheinland-Pfalz, geht es bei der Neuordnung des Finanzausgleichs vor allem um die Beseitigung offensichtlicher Inkonsistenzen und eine deutliche Verringerung der Komplexität.

André W. Heinemann, Universität Bremen, sieht die Chance, die bundesstaatliche Finanzverteilungsarchitektur durch den Abbau heute nicht mehr begründbarer Finanzströme zu entrümpeln, durch die Bündelung gleichgerichteter Finanzströme zu vereinfachen und durch Reduzierung des...

Auch Joachim Ragnitz, ifo Dresden, sieht die Chance, durch die anstehenden Neuverhandlungen der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ein in sich konsistentes System zu beschließen. Er plädiert für einen Ersatz des horizontalen Ausgleichssystems durch ein vertikales Zuteilungssystem.

Für Ingolf Deubel, Finanzminister a.D. des Landes Rheinland-Pfalz, geht es bei der Neuordnung des Finanzausgleichs vor allem um die Beseitigung offensichtlicher Inkonsistenzen und eine deutliche Verringerung der Komplexität.

Bund und Länder haben sich am 14. Oktober 2016 auf eine grundsätzliche Neuregelung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen verständigt. Die Neuregelung sieht hierzu zahlreiche Änderungen der gegenwärtig bestehenden Ausgleichsregelungen vor. In diesem Beitrag wird auf Basis einer eigenen...