Bei der Beschau von Waren ist die Zollverwaltung mit vielen Rechten ausgestattet, der auf Seite des Anmelders viele Pflichten gegenüberstehen, die für den Anfänger unübersichtlich sind. Die zugrunde liegenden Vorschriften des Zollkodex (ZK) und der Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO)...

Der Modernisierte Zollkodex (VO EG Nr. 450/20081) wird nach Art. 188 MZK ab dem 24.6.2013 Geltung erlangen. Damit würde der bisherige ZK (VO EWG Nr. 2913/92) außer Kraft treten. Doch die Sachlage ist längst nicht so einfach: Die MZK-DVO ist nicht fertig und aufgrund des EU-Vertrags in der...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Zwei Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen - wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche Tendenzen sind erkennbar?...

Der Status des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (Authoriszed Economic Operator) wurde mit der VO (EG) Nr. 648/2005, der sog. kleinen Zollkodex-Reform eingeführt, um die weltweite Lieferkette sicherer zu machen. Ein wesentlicher Bestandteil – die gegenseitige Anerkennung der AEO-Standards...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Um eine weltweit sichere Lieferkette zu schaffen, ist jedoch eine gegenseitige Anerkennung der Sicherheitsstandards zwischen den beteiligten Wirtschaftsregionen erforderlich. Ähnliche...

Die Europäische Kommission (Artikel 13, 17 EUV, Artikel 244 –250 AEUV, ex-Artikel 211–219 EGV) ist das politische Organ der EU, in dem die Mitglieder und die Willensbildung ganz von den Mitgliedstaaten gelöst sind – sie stellt die Exekutive der EU dar. Die Kommission versteht sich dabei...

Der Europäische Rat (Artikel 13, 15 EUV, Artikel 235-236 AEUV) ist mit dem Vertrag von Lissabon zu einem Organ der EU geworden. Der Europäische Rat gibt der EU die für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse und legt die allgemeinen politischen Ziele fest, er wird jedoch nicht gesetzgeberisch...

Article 3 of the World Trade Organization (WTO) Trade Facilitation Agreement (TFA) requires each TFA member to issue advance rulings in a reasonable time that are binding on the applicant and the customs authorities of the issuing country. Such binding advance rulings cover, among other things,...

Bereits im Frühjahr 2016 hat das BMF die Smartphone-App "Zoll und Post" in der Version 1.0 vorgestellt. Dieses Informationsprogramm ist mit einem Abgabenrechner für bestimmte, häufig im Postverkehr eingeführte Waren ausgestattet und enthält ansonsten Informationen für Bürger und...

The fundamental rule for the classifi cation of goods into a customs tariff which comply with the Harmonized System for the description and coding of goods (HS) are the terms of headings and the notes according to General Rule 1 (GR 1). However, the notes and subheading notes are written...