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Diese tabellarische Übersicht der Zollbefreiungen fasst den aktuellen Rechtsstand zusammen (Stand: 1.8.2017). Diese Neufassung berücksichtigt insbesondere die vollständige Geltung des Unionszollkodex (UZK) - VO (EU) Nr. 952/2013 mit den beiden DVOen UZK-DA - VO (EU) 2015/2446 - und UZK-IA -...
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The World Customs Organization (WCO, Organization Mondiale des Dounaes, OMD) is an intergovernmental organisation that was founded as European Customs Co-Operation Council in 1952 in Brussels/Belgium. It governs all Customs co-operation matters from tariff nomenclature, over universal Customs...
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Die Internet-Versandanmeldung (IVA) ist mit Wirkung vom 1. Juli 2005 geschaffen worden, um kleinen und mittleren Unternehmen angesichts der elektronischen Eingabepflicht für Versandanmeldungen nach Artikel 353 ZK-DVO, die seit dem 1. Oktober 2005 in Deutschland gilt, die Abgabe von...
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§ 12d ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 eingefügt. Die Norm regelt die sog. Eilzuständigkeit der Zollbeamten in den Vollzugsbereichen für polizeiliche Sofortmaßnahmen in den Bundesländern, in welchen die Polizeigesetze, Sicherheitsgesetze und...
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Der Unionszollkodex (UZK) (VO [EU] Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9.10.20132 wird mit Wirkung vom 1.5.2016 den bisher geltenden Zollkodex der Gemeinschaften (VO [EWG] Nr. 2913/92) vollständig ersetzen. Viele Vorschriften fallen weg oder werden vollständig neu...
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Die Kraftfahrzeugsteuer (KraftSt) ist im Jahr 1906 als sog. "Luxusaufwandsteuer" eingeführt worden. Die KraftSt belastete zunächst nur "das Halten von Personenkraftwagen" - ab 1922 wurde die Befreiung für den gewerbsmäßigen Verkehr aufgehoben. In einem weiteren Versuch der steuerrechtlichen...
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Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Vier Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen – wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche Tendenzen sind...
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Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Neue rechtliche Rahmenbedingungen gelten seit dem 1. Januar 2009 - die Kriterien für alle zollrechtlichen Bewilligungen von vereinfachten Anmeldeverfahren und Anschreibeverfahren (Einfuhr, Ausfuhr)...
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Die Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes sind der freie Warenverkehr, der freie Dienstleistungsverkehr, der freie Zahlungs- und Kapitalverkehr sowie der freie Personenverkehr und die Niederlassungsfreiheit. Die Generaldirektion Binnenmarkt der Europäischen Kommission hat den Auftrag,...
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More than 200 countries and economic regions worldwide are using the nomenclature of the Harmonized Commodity Description and Coding System (Harmonized System Convention: HS) and are basing their customs tariffs thereon. The number of HS headings (four-digit code) and HS subheadings (six-digit...
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