Die Europäische Kommission (Artikel 13, 17 EUV, Artikel 244 –250 AEUV, ex-Artikel 211–219 EGV) ist das politische Organ der EU, in dem die Mitglieder und die Willensbildung ganz von den Mitgliedstaaten gelöst sind – sie stellt die Exekutive der EU dar. Die Kommission versteht sich dabei...

Many legal advisers, scientists and practitioners know since many years, that the Common External Tariff (CET) of the European Community (EC) is being applied non-uniform from the different national customs services and that the economic operators are using this systematic fault of the EC for...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Sechs Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen – wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche Tendenzen sind...

Der Unionszollkodex (VO [EU] Nr. 952/2013) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9.10.2013 hat seit dem 1.5.2016 den bisher geltenden Zollkodex der Gemeinschaften (VO [EWG] Nr. 2913/92) vollständig ersetzt. Das bisherige Ausfuhrverfahren für Gemeinschaftswaren (ein Zollverfahren nach...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Zehn Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen (die Jubiläumsbilanz) - wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche...

Die Europäische Kommission hat mit dem Bericht „über die Umsetzung des Zollkodex und der Ausübung der Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Art. 284“ vom 22.1.2018 – COM (2018) 39 final an das Europäische Parlament und den Rat die Verschiebung einiger der künftigen...

Nachdem die Begriffe „Risiko“ und „Risikomanagement“ durch die kleine Reform des Zollkodex in Artikel 4 ZK als die neuen Nrn. 25 bzw. 26 ZK eingefügt worden sind, ist es nunmehr an der Zeit, Konzepte für die Reduzierung von Risiken zu entwickeln. Erste Überlegungen hierzu sind...

Mit der VO (EG) Nr. 1192/2008 beschert die Kommission durch die Veröffentlichung am Nikolaustag 2008 allen am grenzüberschreitenden Wareverkehr beteiligten Parteien (Wirtschaft und Zollverwaltung) ein hektisches Jahresende 2008. In 108 Änderungsbefehlen wird die ZK-DVO geändert - ein...