Mit der Verordnung (EG) Nr. 648/2005 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 13. April 2005 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 ist die so genannte "kleine Reform" des Zollkodex (auch "Zollkodex 2005") verabschiedet worden, welche wesentliche Neuerungen einführt. Die...

§ 32 ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 umfangreich geändert. § 32 ZollVG ist überschrieben mit "Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten; Zollzuschlag". Die Vorschrift des § 32 ZollVG typisiert bestimmte Bagatellverfehlungen, für...

§ 12e ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10. März 2017 eingefügt. Die Norm regelt die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren. Die grundsätzliche Aufgabenzuweisung der Kontrolle des binnengrenzüberschreitenden Verkehrs...

§ 12d ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 eingefügt. Die Norm regelt die sog. Eilzuständigkeit der Zollbeamten in den Vollzugsbereichen für polizeiliche Sofortmaßnahmen in den Bundesländern, in welchen die Polizeigesetze, Sicherheitsgesetze und...

The fundamental rules for the classification of goods into a customs tariff which is complying to the Harmonized System for the description and coding of goods (HS) are according to general rule 1 solely the six general rules of classification, the terms of headings and the notes (and according...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Neun Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen - wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche Tendenzen sind erkennbar?...

§ 32 ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 umfangreich geändert. § 32 ZollVG ist überschrieben mit "Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten; Zollzuschlag". Die Vorschrift des § 32 ZollVG typisiert bestimmte Bagatellverfehlungen, für...