Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat in seiner aktuellen Prognose die Aufkommenserwartungen für die Jahre 2011 bis 2015 erheblich nach oben revidiert. Worauf sind die zu erwartenden Steuermehreinnahmen zurückzuführen? Eröffnen sie der Finanzpolitik neue Handlungsspielräume?

Der wirtschaftliche Aufholprozeß der neuen Bundesländer wird von der Bundesregierung u.a. durch Investitionszulagen unterstützt. Um möglichst zielgenau zu fördern, wird im Investitionszulagengesetz festgelegt, was und in welcher Höhe gefördert werden kann. Dazu sieht das Gesetz sehr...