[Privatschulfreiheit und Sonderungsverbot im Grundgesetz ...] Im vorliegenden Beitrag befassen wir uns mit der Rechtslage und Praxis in den Bundesländern Berlin und Hessen als Beispiele für zwei Regulierungsgruppen: Während Berlin standardisierte Vorgaben für die Einhaltung des...

Staatlich geförderte Privatschulen sind zur Erfüllung sozialer und pädagogischer Standards verpflichtet. Eine staatliche Finanzierung privater Schulen ist in anderen europäischen Ländern an klare und nachprüfbare Vorgaben gebunden. Eine faire Regulierung von Privatschulen muss sowohl die...

[Vorgehensweise] An anderer Stelle haben wir unter Bezugnahme auf unterschiedliche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der Landesverfassungs- und Verwaltungsgerichte dargestellt, welche Kriterien sich aus dem Sonderungsverbot bei der Genehmigung privater Ersatzschulen nach Art. 7 IV 3...

Die Privatschulfreiheit ist in Deutschland in Art. 7 IV GG verfassungsrechtlich gewährleistet. Allerdings dürfen private Schulen als Ersatz für staatliche Schulen nach Art. nach Art. 7 IV 3 GG nur genehmigt werden, wenn „eine Sonderung der Schüler nach den Besitzverhältnissen der Eltern...

Völker- und Verfassungsrecht beinhalten ein Recht auf Grundbildung. Dieses muss durch konkrete Rechtsansprüche gesichert werden. Im Bildungsbereich haben nicht nur die Bundesländer, sondern auch der Bund die Pflicht zu handeln. Die Nationale Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung...

Der Beitrag befasst sich mit den zentralen schulrechtlichen Fragen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie im laufenden und im kommenden Schuljahr. Er behandelt dabei die rechtlichen Anforderungen an Schulschließungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG), die Schulpflicht,...

Aktuelle Studien zeigen einen weltweiten Privatschulboom. Die Studien der Autoren fragen bezogen auf Privatschulen: Wie ist der Trend in Deutschland? An welche Bedingungen ist laut Grundgesetz deren Genehmigung gebunden? Was wissen wir über die reale soziale Selektion? Welche Auswirkungen hat...

Benachteiligungen im deutschen Bildungssystem wegen Herkunft, Hintergrund oder Behinderung stehen dem Menschenrecht auf Bildung für alle entgegen. Bund und Länder müssen sich beim Abbau von Barrieren und Diskriminierung gemeinsam anstrengen.

Noch immer hängt Bildungserfolg in Deutschland besonders stark vom Elternhaus ab. Vorschläge, wie dies zu ändern sei, gibt es viele. Sicher ist nur, dass die Lernerfolge der Kinder, die geringere Chancen von zuhause mitbringen, in den Mittelpunkt der schulischen Aktivitäten gehören. Neben...