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In Deutschland wird eine bisweilen recht intensive öffentliche Debatte geführt, ob die Türkei Mitglied der Europäischen Union werden soll. Dabei ist diese Frage seit vierzig Jahren politisch vorentschieden und spätestens seitdem der Europäische Rat im Dezember 1999 in Helsinki der Türkei...
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Der Beschluß des Europäischen Rates vom 17.12.2004, Anfang Oktober 2005 mit der Türkei Verhandlungen über einen Beitritt zur EU aufzunehmen, ist kein historischer Wendepunkt in den europäisch-türkischen Beziehungen. Die Diskussionen in und zwischen den Mitgliedstaaten der Union, die dem...
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Die EU hat für ihre weltweite Außenpolitik ein Netz von interregionalen Beziehungen und "strategischen Partnerschaften" geknüpft. Die interregionalen Beziehungen sind historisch gewachsene, vertraglich geregelte Wirtschaftsbeziehungen, die seit einiger Zeit in regionale "Strategien"...
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Seit Anfang der 1990er Jahre verfolgt die Türkei das Ziel, sich zur Energiedrehscheibe zwischen Europa und der kaspischen sowie der nah-/mittelöstlichen Region zu entwickeln. Dieses Ziel deckt sich mit dem Interesse der EU, für die Erdgasversorgung ihrer Mitglieder einen "südlichen Korridor"...
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Die Türkei sieht sich nach dem Terroranschlag vom 11. September in ihrer besonderen geostrategischen Rolle für die USA und für den gesamten Westen bestätigt. Sie hofft, aus ihrer strategischen Bedeutung und ihrer nahezu uneingeschränkten Kooperationsbereitschaft eine Reihe von...
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Seit dem 16. Januar 2002 wird auf Zypern wieder verhandelt. Diese Verhandlungen sind der letzte Versuch zu verhindern, daß die EU im Frühjahr 2004 mit dem Beitritt Zyperns gleichzeitig das ungelöste Zypernproblem ihrem politischen Besitzstand hinzufügen muß. Die Zeit drängt, denn die Union...
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Die dritte Runde der Gespräche zwischen den obersten Vertretern der griechischen und der türkischen Zyprer, Glafkos Kliridis und Rauf Denktasch, wurde ohne nennenswerte Annäherung beendet. Das derzeitige Patt kann nur überwunden werden, wenn beide Seiten von ihren Positionen abrücken und...
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Inmitten der Turbulenzen einer schweren Regierungskrise hat das türkische Parlament der laufenden Legislaturperiode ein vorzeitiges Ende gesetzt. Am 31. Juli beschloß die Große Türkische Nationalversammlung, daß am 3. November vorgezogene Neuwahlen abgehalten werden. Der bevorstehende...
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In einem politischen Kraftakt sondergleichen hat das türkische Parlament in den frühen Morgenstunden des 3. August 2002 ein politisches Reformpaket verabschiedet, das weiter reicht als die bisherigen. Es soll die Türkei dem ersehnten EU-Beitritt näher bringen. Dieser als »historisch« zu...
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Am 3. November 2002 wurde in der Türkei ein neues Parlament gewählt. Nach den Wahlen ist eine völlig neue politische Landschaft entstanden: Das etablierte Parteienspektrum verlor über ein Drittel an Zustimmung, mehr als 40 Prozent der Wähler wendeten sich von den regierenden Parteien ab....
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