Neben den eigenen Steuereinnahmen bestimmt der kommunale Finanzausgleich die finanzielle Situation der Gemeinden. Die Finanzzuweisungen des Landes erhöhen die Finanzkraft der kommunalen Ebene und bewirken eine gleichmäßigere Verteilung unter den Gemeinden. Der Beitrag analysiert den Einfluss...

Der Beschultenansatz (früher: Schüleransatz) wird im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs Nordrhein-Westfalens als Nebenansatz zur Ermittlung des pauschalierten Finanzbedarfs der Gemeinden genutzt. Unter den genutzten Nebenansätzen ist er am differenziertesten, da er nicht auf einem,...

Die Finanzausstattung der Kommunen ist ein bundespolitisches Thema geworden. Am 27. März beschloss das Bundeskabinett, eine Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen einzusetzen. Hintergrund der aktuell kritischen Lage ist, dass im Zuge der Steuerreform die Gewerbesteuer als eine...

Der Forschungsbericht prüft die drei möglichen Lösungsansätze, die das Urteil des Landesverfassungsgerichtshofes vom 23. Movember 2000 zum Finanzausgleichsgesetz 1997 für die Anpassungen des geltenden kommunalen Finanzausgleichsgesetz erkennen läßt. Diese drei Lösungsoptionen werden...

Die Studie des ifo Instituts München befasst sich mit der Sachgerechtheit des Schlüsselzuweisungssystems im Rahmen des Sächsischen Kommunalen Finanzausgleichs. Der Fokus liegt bei dieser Studie insbesondere auf den wesentlichen Verteilungsmaßstäben des kommunalen Finanzausgleichs in...

Das vorliegende Gutachten zielt auf eine finanzwissenschaftliche Bewertung des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen. Auch wenn sich dessen gegenwärtige Ausgestaltung in der Praxis grundsätzlich bewährt hat, erscheint eine Überprüfung aus unterschiedlichen Gründen geboten:...

Das Land Mecklenburg-Vorpommern muss in Zukunft mit deutlich geringeren Zahlungen aus den im Rahmen des Solidarpakt II” gewährten Bundesergänzungszuweisungen rechnen. Darüber hinaus wirft auch die demografische Entwicklung, die in Mecklenburg-Vorpommern durch einen starken Rückgang der...

Das Land Mecklenburg-Vorpommern muss in Zukunft mit deutlich geringeren Zahlungen aus den im Rahmen des Solidarpakt II” gewährten Bundesergänzungszuweisungen rechnen. Darüber hinaus wirft auch die demografische Entwicklung, die in Mecklenburg- Vorpommern durch einen starken Rückgang der...