Wieder einmal ist der Aufbau Ost in die Diskussion gekommen: Sonderwirtschaftszone oder Förderung von Wachstumskernen - was ist der richtige Weg, um Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen? Für Dr. Klaus von Dohnanyi, Bundesminister a.D. und Vorsitzender des "Gesprächskreises Aufbau...

Eine zunehmende Zahl von Bundesländern legte in den letzten Jahren verfassungswidrige Haushalte vor, drei Länder klagten gleichzeitig beim Bundesverfassungsgericht Solidargemeinschaftshilfe bei der Bewältigung der Haushaltskrisen ein. Kann die Festlegung von eindeutigen Verschuldungsgrenzen...

Die öffentlichen Haushalte aller Gebietskörperschaften in Deutschland stehen nun schon seit Jahren unter erheblichem Druck. Ursache hierfür ist die anhaltende Wachstumsschwäche in Deutschland in Verbindung mit wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen, die zu einer weiteren Erosion der...

In den letzten Jahren konnte ein massiver Einbruch bei den kommunalen Investitionen in Ostdeutschland beobachtet werden. Im vorliegenden Beitrag wird gezeigt, dass dieser Einbruch unabhängig von der Wirtschaftskraft der Kommunen stattfand und in engem Zusammenhang mit dem Rückgang der...

Die ostdeutschen Länder erhalten in erheblichem Umfang Transferleistungen des Bundes und der EU zur Unterstützung des Aufbaus der öffentlichen Infrastruktur sowie zur Finanzierung gewerblicher Investitionsfördermaßnahmen und sonstiger wirtschaftsnaher Fördermaßnahmen wie z. B. im Bereich...

Die bis zum November 2006 regierende rot-rote Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern hatte eine umfassende innovative Verwaltungs- und Kreisstrukturreform in die Wege geleitet. Im Zuge der Verwaltungsreform sollten Aufgaben vom Land auf die kommunale Ebene verlagert werden und die...

Der Beitrag präsentiert die Fortschreibung einer Langfristprojektion des sächsischen Landeshaushalts aus dem Jahr 2004. Zwischenzeitlich liegen neue, erheblich veränderte wirtschaftliche und finanzpolitische Daten vor. Zudem haben sich die Rahmenbedingungen z. B. durch die Einführung von...

In diesem Beitrag wird der Frage nachgegangen, in welchem Umfang die demographischen Entwicklungen die Nachfrage bzw. den Bedarf nach Leistungen der sozialen Infrastruktur determinieren. Hierbei wird ausschließlich auf die Bereiche Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Einrichtungen zur...

Die Länder beklagen bei Verhandlungen über die Finanzausstattung eine starke Belastung durch die Bundesbestimmtheit vieler ihrer Ausgaben. Wie hoch sind die durch bundesgesetzliche Bestimmungen verursachten Ausgaben wirklich? Wie lassen sich diese berechnen? Welche Konsequenzen ergeben sich...