Aktivitätsklauseln in deutschen Doppelbesteuerungsabkommen : Rechtsfragen und steuerrechtliche Bedeutung

von Benedikt Christoph Läufer

Die von Deutschland in seinen Doppelbesteuerungsabkommen verwendeten Aktivitätsklauseln führen nicht selten beim Rechtsanwender zur Rechtsunsicherheit. Aus ihren unterschiedlichen Ausformungen resultieren Anwendungsschwierigkeiten sowie verfassungs- und europarechtliche Bedenken. Sie sind zum Teil nicht abgestimmt mit anderen Normen des deutschen (internationalen) Steuerrechts. Benedikt Christoph Läufer versucht, Ordnung in diesen Bereich zu bringen. Dabei zeigt er ländervergleichend auf, dass es möglich ist, die bestehenden Aktivitätsklauseln zu vereinheitlichen und damit einen Gewinn an Rechtssicherheit zu erzielen. In einem Formulierungsvorschlag verarbeitet er die aufgezeigten Schwachstellen. Der Inhalt · Tatbestandsmerkmale von Aktivitätsklauseln · Interaktion mit anderen Normen · Verfassungs- und Europarechtliche Konformität · Formulierungsvorschlag für eine vereinheitlichte Aktivitätsklausel Der Autor Dr. Benedikt Christoph Läufer ist als Rechtsanwalt am Münchener Standort einer großen Wirtschaftsrechtskanzlei tätig. Die Herausgeber Die Reihe PwC-Studien zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht wird herausgegeben von Prof. Dr. Klaus-Dieter Drüen, Prof. Dr. Dietmar Gosch, Prof. Dr. Jürgen Lüdicke und Dr. Arne Schnitger.

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Year of publication:	2014
Authors:	Läufer, Benedikt Christoph
Publisher:	Wiesbaden : Springer Gabler
Subject:	Deutschland \| Doppelbesteuerungsabkommen \| Klausel <Recht> \| Auslegung \| Konformität \| Rechtsvereinheitlichung \| Aktivität
Description of contents:	Table of Contents [swbplus.bsz-bw.de] ; Description [swbplus.bsz-bw.de]

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Extent:	Online-Ressource (XV, 185 S. 1 Abb, online resource)
Series:	PwC-Studien zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht SpringerLink / Bücher
Type of publication:	Book / Working Paper
Language:	German
Notes:	Description based upon print version of record Geleitwort; Vorwort; Inhalt; 1 Einführung; 1.1 Einleitung; 1.2 Grundlagen; 1.3 Aktivitätsklauseln als Idee und Instrument deutscher Doppelbesteuerungsabkommenspolitik?; 1.3.1 Aktivitätsklauseln in den Doppelbesteuerungsabkommen Schwedens; 1.3.2 Art. 22 Abs. 3 US-MA 1996/2006 (Limitation-on-Benefits); 1.3.3 Art. 209 B Abs. 3 des französischen Code général des impôts (CGI); 1.3.4 10 Abs. 4 KStG Österreich; 1.3.5 Art. 15e Abs. 7, 15g, 15h und 23d des niederländischen Corporate Income Tax Act (Wet op de vennootschapsbelasting)79; 1.4 Untersuchungsgegenstand und -maßstab sowie Gang der Arbeit 1.4.1 Untersuchungsgegenstand und -maßstab1.4.2 Gang der Untersuchung; 2 Steuerrechtliche Reichweite bilateraler Aktivitätsklauseln; 2.1 Anwendungsbereiche bilateraler Aktivitätsklauseln; 2.1.1 Anwendungsbereiche im Überblick; 2.1.2 Einzelfragen; 2.2 Tatbestandsvoraussetzungen; 2.2.1 Die unterschiedliche Ausgestaltung von Aktivitätsklauseln als Hauptangriffspunkt; 2.2.2 Die Tatbestandsvoraussetzungen im Einzelnen; 2.3 Spezielle Fragen der Wechselwirkungen von Aktivitätsklauseln mit anderen Vorschriften; 2.3.1 Aktivitätsklauseln in der Wechselwirkung mit 2a Abs. 2 EStG 2.3.2 Auswirkungen der Erstreckung derAktivitätsklauseln auf unbeweglichesVermögen, das einer Betriebsstätte dient bzw.auf die daraus erzielten Einkünfte2.3.3 Aktivitätsklauseln in der Wechselwirkung mit 20 Abs. 2 AStG; 2.4 Zwischenergebnis; 3 Verfassungs- und Europarechtskonformität bilateraler Aktivitätsklauseln; 3.1 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Aktivitätsklauseln; 3.1.1 Das Verfassungsrecht als Prüfungsmaßstab abkommensrechtlicher Steuernormen und verfassungsrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht 3.1.2 Die Vereinbarkeit abkommensrechtlicher Aktivitätsklauseln mit dem einheitlichen Grundrecht der Berufsfreiheit (Art. 12 GG)3.1.3 Die Vereinbarkeit abkommensrechtlicher Aktivitätsklauseln mit der Eigentumsgarantie (Art. 14 GG); 3.1.4 Die Vereinbarkeit abkommensrechtlicher Aktivitätsklauseln mit dem allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG); 3.1.5 Die Vereinbarkeit abkommensrechtlicher Aktivitätsklauseln mit dem Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs 1 GG); 3.1.6 Die Vereinbarkeit abkommensrechtlicher Aktivitätsklauseln mit sonstigem Verfassungsrecht 3.2 Europarechtliche Zulässigkeit von Aktivitätsklauseln3.2.1 Grundlagen der europarechtlichen Untersuchung bilateraler Aktivitätsklauseln; 3.2.2 Vereinbarkeit von Aktivitätsklauseln mit dem Gemeinschaftsrecht; 3.3 Zwischenergebnis; 4 Schlussbetrachtung und Formulierungsvorschlag; 4.1 Zusammenfassung; 4.1.1 Die mangelnde Abgestimmtheit der Aktivitäts-klauseln untereinander; 4.1.2 Die Infektionswirkung; 4.1.3 Die nicht abgestimmte Wechselwirkung von Aktivitätsklauseln mit anderen Vorschriften; 4.1.4 Die unklare Grenzziehung der Anwendungsbereiche von Aktivitätsklauseln 4.1.5 Die Verfassungs- und Europarechtskonformität von Aktivitätsklauseln
ISBN:	978-3-658-04819-8 ; 978-3-658-04818-1
Other identifiers:	10.1007/978-3-658-04819-8 [DOI]
Classification:	Steuerrecht ; Recht einzelner Länder, Gebiete und Völker
Source:	ECONIS - Online Catalogue of the ZBW

Persistent link: https://www.econbiz.de/10014017440