Anwendung des Nachhaltigkeitsansatzes von Bohn zur Etablierung eines Frühindikators in den öffentlichen Finanzen. Beitrag zur aktuellen Debatte der Föderalismuskommission II

Anwendung des Nachhaltigkeitsansatzes von Bohn zur Etablierung eines Frühindikators in den öffentlichen Finanzen. Beitrag zur aktuellen Debatte der Föderalismuskommission II Das Thema der nachhaltigen Ausrichtung der öffentlichen Finanzen des Bundes und der Länder steht seit geraumer Zeit im Mittelpunkt der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion. Neben der steigenden Staatsverschuldung in den vergangenen 30 Jahren entfachte insbesondere der viermalige Verstoß der Bundesrepublik Deutschland gegen die 3-v. H.-Defizitgrenze des europäischen Stabilitätsund Wachstumspakts eine heftige Debatte über die sinnvolle Begrenzung der Staatsverschuldung. Nicht zuletzt auch die prekäre Haushaltslage in einigen Bundesländern, insbesondere in Berlin, zeigte der Politik den notwendigen Handlungsbedarf auf. Im Rahmen der Föderalismusreform II wird aktuell über neue Regelungen zur Schuldenbegrenzung sowie die Etablierung eines Frühwarnsystems nachgedacht. Im folgenden Beitrag wird erstmals anhand eines neu zusammengestellten Datensatzes (1970 bis 2005) für Bund und Länder empirisch die Nachhaltigkeit der öffentlichen Haushalte berechnet. Dabei wird auf den in der Literatur etablierten und modelltheoretisch abgeleiteten Nachhaltigkeitstest von Bohn (1998) zurückgegriffen. Dieses Verfahren stellt zudem eine ausgezeichnete Möglichkeit dar, um im Rahmen der Föderalismusreform II ein Frühwarnsystem basierend auf diesem Nachhaltigkeitsindikator einzurichten. (JEL H61, H62, H63)