Arzneimittelabgabe - Inpflichtnahme des Arzneimittelsektors für Maßnahmen zur Reduktion von Mikroschadstoffen in Gewässern

Arzneimittelwirkstoffe tragen maßgeblich zu einer Belastung von Gewässern durch Mikroverunreinigungen bei und erzeugen so bislang nicht internalisierte Umwelt- und Ressourcenkosten. Zur Eindämmung der Ausbreitung von Mikroverunreinigungen in Gewässern kommen unter Verweis auf die vielen verschiedenen Herkunftsbereiche (u. a. Kosmetika, Reinigungs- und Arzneimittel oder Lebensmittelzusatzstoffen bis hin zu Industrie- und Agrarchemikalien) sowie Pfade, über die diese Verunreinigungen in Gewässer gelangen (u. a. Industrieabwässer, kommunale Kläranlagen, Bergbau, Deponien, Landwirtschaft, Atmosphäre) in aller Regel eine Kombination mehrerer Maßnahmen in Betracht, die entlang der gesamten Verursacherkette von Produktion, Vertrieb, Konsum und Entsorgung bis hin zur Wasseraufbereitung ansetzen. Eine herausragende Rolle spielen in der Diskussion dabei zusätzliche Maßnahmen auf zentralen Kläranlagen ("vierte Reinigungsstufe"). Im Bereich der Stoffeinträge werden Arzneimittel besonders intensiv diskutiert. Unabhängig von den konkret ergriffenen Maßnahmen zur Reduktion der Konzentrationen von Mikroverunreinigungen in Gewässern stellt sich die Frage, wie Akteure des Arzneimittelsektors, insbesondere Arzneimittelhersteller, nach dem Verursacherprinzip angemessen an den Kosten dieser Maßnahmen beteiligt werden und den entscheidenden Personen entlang der Nutzungskette entsprechende Kosten-Signale übermittelt werden können. Das Vorhaben prüft vor diesem Hintergrund das Instrument einer Arzneimittelabgabe und identifiziert mögliche Ansatzpunkte für eine arzneimittelbezogene Abgabe einschließlich ihrer ökonomischen Wirkungen und der jeweiligen rechtlichen Zulässigkeit. Ziel ist es dabei zu ermitteln, ob und ggf. in welcher konkrete Form es sinnvolle ökonomische und zugleich rechtlich zulässige Ansätze für eine direkte oder indirekte Beteiligung des Arzneimittelsektors an den Kosten der Abwasseraufbereitung mit Blick auf Mikroverunreinigungen gibt.